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Kontakt

DIE LINKE. Kreisverband Altenburger Land
Vorsitzende: Ute Lukasch
Moritzstraße 4
04600 Altenburg

Tel.: 03447 505987

E-mail

rgeschaeftsstelle[at]die-linke-altenburgerland.de

 

Termine

22. September 2017 - 22. September 2018 | 5 Einträge gefunden
Wahlkampfabschluss Bundestagswahl, Infostände
23. September 2017 09:00 – 13:00 Uhr
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KV-ABG Markt, Altenburg
Bundestagswahl
24. September 2017
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Kreisvorstandssitzung
9. Oktober 2017 18:00 – 20:00 Uhr
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KV-ABG Geschäftsstelle Altenburg
Ortsleitung Schmölln
10. Oktober 2017 17:00 – 19:00 Uhr
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KV-ABG Bürgerbüro Ute Lukasch (MdL)
Ortsvorstand Altenburg
12. Oktober 2017 18:30 – 20:00 Uhr
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KV-ABG Geschäftsstelle Altenburg
 

Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle.

Aktuelles aus dem Kreisverband
18. September 2017 Kreisverband

Drogenstudie trifft auf Drogenpolitik

Am 06. September traf sich der drogenpolitische Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion und Direktkandidat im Altenburger Land, Frank Tempel, mit dem Amtsarzt Prof. Dr. Dhein, um über die Studie zum Drogenkonsum von Jugendlichen im Landkreis zu sprechen. Begleitet wurde Tempel vom Fraktionsvorsitzenden der LINKEN Kreistagsfraktion, Ralf Plötner, und dem Mitglied im Jugendhilfeausschuss, Mandy Eißing. Die Studie ging der Frage nach, wie verbreitet der Drogenkonsum unter Jugendlichen ist, und was die Ursachen sind. Der Amtsarzt stellte die Ergebni Mehr...

 
6. September 2017 Kreisverband

Sicherheit mit links?! - Diskussion mit MdB Frank Tempel

„Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird beides verlieren“ – Benjamin Franklin Zum Thema "Sicherheit mit links?!" wird der Kandidat für die Bundestagswahl die Konzepte der LINKEN zur öffentlichen Sicherheit vorstellen. Frank Tempel (MdB), Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE. und ehemaliger Kriminalbeamter, war wesentlich an der Ausarbeitung dieser Konzepte beteiligt. Aus eigenem Erleben ist er dafür prädestiniert, die Sicht der Gesellschaft auf die Polizei, als auch umgekehrt, zu reflektieren und in Entscheidungsprozesse der Bu Mehr...

 
6. September 2017 Kreisverband

Wahlkampfveranstaltung

mit Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping, Martina Renner, Petra Sitte Mehr...

 
6. September 2017 Kreisverband

Wohnungspolitische Debatte

mit Matthias Höhn, Katja Kipping, Caren Lay, Franziska Riekewald, Sören Pellmann Mehr...

 
3. September 2017 Kreisverband

Öffentliche Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion

Am Montag, den 04.09.2017 um 18:30 Uhr, findet eine öffentliche Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion, in der Moritzstraße 4 in Altenburg, statt. Sie dient zur Vorbereitung für den 06.09. an dem der nächste Kreistag stattfindet. Themen sind, unter anderem, verschiedene Jahresabschlüsse der öffentlichen Unternehmen mit Beteiligung des Landkreises. Die Teilnahme als Modellandkreis an dem Landesprogramm „solidarisches Zusammenleben der Generationen“ wird ebenfalls Thema sein. Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind herzlich eingeladen.  Mehr...

 
Pressemitteilungen des Landesverbandes
20. September 2017 Pressemitteilungen/Aktuell

DIE LINKE hat in verschiedenen Orten für den Wahlsonntag Partys vorbereitet und lädt aktive WahlhelferInnen, UnterstützerInnen und SympathisantInnen sowie VertreterInnen der Medien dazu recht herzlich ein. Die Erfurter Wahlparty findet ab 17.30 Uhr im Cafe Nerly, Markstraße 8, unter Teilnahme von Bodo Ramelow, Susanne Hennig-Wellsow und den acht Thüringer DirektkandidatInnen für den Bundestag statt. Gemeinsam wollen sie die erste Hochrechnung des Wahlergebnisses erleben. Martina Renner wird den Abend dort verbringen. Die anderen BewerberInnen für den Bundestag fahren dann in ihre Wahlkreise. Mehr...

 
17. August 2017 Pressemitteilungen/Start

Wahlprogramm barrierefrei

„Über Inklusion wird viel geredet. Wir setzen Inklusion auch um. Deshalb steht das Wahlprogramm der LINKEN zur Bundestagswahl auch in barrierefreier Darstellung zur Verfügung“, sagen Anke Hofmann-Domke, Geschäftsführerin der LINKEN in Thüringen und Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion. Die Linke stellt ihr Wahlprogramm in Gebärdensprache per Video, in Brailleschrift, in leicht verständlicher Sprache und in leichter Sprache vor. Das Video und die Dokumente sind abrufbar auf der Internetseite unter https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/. „Durch die Bereitstellung alternativer Formate ermöglichen wir auch Menschen mit Behinderung den Zugang zu unserem Wahlprogramm. Die bereitgestellten Formate sind leicht zu verstehen und zu handhaben. Die in der UN-Behindertenrechtskonvention beschriebene Pflicht zur sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen am politischen und öffentlichen Leben teilhaben können wird damit durch DIE LINKE realisiert“, sagen Hofmann-Domke und Stange abschließend.  Mehr...

 
16. August 2017 Start

Koalitionsausschuss von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einigt sich auf weiteres Verfahren zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

Nachfolgend dokumentieren wir den Beschluss des Koalitionsausschusses vom 15.8.2017: Thüringen gemeinsam fair ändern Beschluss des Koalitionsausschusses am 15. August 2017 Miteinander verzahnte Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform weiterhin unverzichtbar 1. Eine miteinander verzahnte Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform (VFGR) ist für Thüringen weiterhin unerlässlich. Sie schafft notwendige Rahmenbedingungen, um sowohl auf der Landes- als auch auf der kommunalen Ebene den Bürger/-innen auch künftig verlässliche, bürger/-innennahe Daseinsvorsorge zur Verfügung zu stellen, die öffentliche Verwaltung modern und zukunftsfest aufzustellen und es ihr, aber auch dem Freistaat insgesamt zu ermöglichen, in der Konkurrenz mit der freien Wirtschaft, den anderen Bundesländern und den europäischen Regionen um kluge Köpfe zu bestehen sowie den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst attraktive Arbeitsplätze zu garantieren. Die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform ist und bleibt, wie der Koalitionsvertrag feststellt, eine wichtige Herausforderung für Thüringen. Nur diese Koalition aus LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kann dieses Vorhaben ernsthaft und deshalb letztlich besser umsetzen als jede Regierung mit Beteiligung der Thüringer CDU, die bisher jeden diesbezüglichen Veränderungsprozess verzögert hat, mit dem Ziel, ihn zu verunmöglichen. Deshalb kommt es nun darauf an, diesen Prozess, dort wo es nötig ist zu öffnen, um das gemeinsame Ziel erfolgreich zu erreichen.  Umsetzung aller Elemente der Gebietsreform nicht mehr in dieser Legislaturperiode möglich 2. Der bisherige Reformprozess zur Gemeinde- und Kreisgebietsreform in Thüringen hat seit Amtsantritt dieser Koalition einen erheblichen öffentlichen Diskussionsprozess ausgelöst. In der Überzeugung, dem Ziel des Koalitionsvertrags Rechnung zu tragen, dass die „Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform so vorangetrieben werden (soll), dass sie spätestens zu den kommenden Kreistags- und Gemeinderatswahlen wirksam werden kann“, wurden durch die Koalition Entscheidungen getroffen, die sich nachträglich als nicht förderlich für den Gesamtprozess herausstellten. Dadurch ist zwischenzeitlich – in Verbindung mit verfassungsgerichtlichen Entscheidungen, die ebenfalls Zeit benötigten – die Situation eingetreten, dass die Umsetzung aller Elemente der Gemeinde- und Kreisgebietsreform in dieser Legislaturperiode nicht mehr möglich ist. Die erforderliche Diskussion und erfolgreiche Umsetzung des Reformprozesses bedürfen eines großzügigeren zeitlichen Rahmens. Dieser Zeitrahmen erlaubt auch eine stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Reformprozess. Nächste Schritte müssen nicht nur rechtlich möglich, sondern auch anerkannt legitim sein 3. Vor diesem Hintergrund müssen alle weiteren Schritte der Gemeinde- und Kreisgebietsreform dem im Koalitionsvertrag verankerten Prinzip Rechnung tragen, dass „Grundsatz dieses Prozesses die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (ist). Darüber hinaus sind neben den kommunalen Spitzenverbänden auch Gewerkschaften, Berufsverbände und Personalvertretungen einzubeziehen.“ Die weiteren Reformschritte müssen nicht nur rechtlich möglich sein, sondern auch im öffentlichen Bewusstsein als legitim angesehen werden. Verfassungsgerichtshof hat Leitbild bestätigt – es bleibt Grundlage der VFGR 4. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 09. Juni 2017 Rechtsklarheit in Bezug auf das Vorhaben einer umfassenden Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen geschaffen und auch das durch die Landesregierung im Dezember 2015 verabschiedete Leitbild für die kommunale Gebietsreform „Zukunftsfähiges Thüringen“, das der Thüringer Landtag im Januar 2016 zur Grundlage für die Erarbeitung des Vorschaltgesetzes gemacht hat, bestätigt. Die Inhalte dieses Leitbild sind weiterhin Grundlage der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform. Beschluss über die Kreisgebietsreform in dieser Legislaturperiode mit Wirksamkeit ab 2021 5. Durch eine Verlängerung der Abläufe bei der Kreisgebietsreform soll sowohl den berechtigten Beteiligungsinteressen der Bürgerinnen und Bürger als auch den Erfordernissen von Rechtssicherheit Rechnung getragen werden. Das Kreisneugliederungsgesetz soll zum 01. Januar 2019 in Kraft treten. Die neuen Kreisstrukturen sollen zum 01. Juli 2021 wirksam werden. Die Landesregierung wird gebeten, unverzüglich den Entwurf eines Kreisneugliederungsgesetzes als Teil eines Artikelgesetzes vorzulegen. Vor dem Hintergrund der Begründung des Urteils des Verfassungsgerichtshofes sowie des laufenden Diskussionsprozesses sind folgende Änderungen in den Entwurf des Kreisneugliederungsgesetzes aufzunehmen: a) Berücksichtigung weiterer Kriterien (wirtschaftliche, religiöse, infrastrukturelle) neben der Mindesteinwohner/-innenzahl zur Abwägung und Begründung der künftigen Kreisgliederung und Abweichungen von der Mindesteinwohner/-innenzahl, b) Einheitliche und transparente Kriterien für die  Mehr...