16. Februar 2018

DIE LINKE. diskutiert Kreishaushaltsplan 2018

Die Fraktion des Kreistages Altenburger Land DIE LINKE., hat sich in ihrer gestrigen Sitzung eingehend mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2018 befasst. Das vorliegende Zahlenwerk ist in einigen Bereichen knapp kalkuliert, aber ausgeglichen. Die bisher aufgekommenen inhaltlichen Fragen wurden seitens der Verwaltung nachvollziehbar beantwortet. Trotzdem werden sich die Mitglieder des Kreistages in den kommenden weiteren Ausschussrunden noch intensiv mit dem vorliegenden Material befassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Plötner: „Durch höhere Schlüsselzuweisungen, einen höheren Mehrbelastungsausgleich und zusätzliche Investitionsmittel, ist es zum einen dem Land Thüringen zu verdanken, dass zum ersten Mal die Kreisumlage nicht steigen wird. Zum anderen hat das Landratsamt in der Vergangenheit bewiesen, dass es mit den Haushaltsmitteln sparsam umgeht und so mit dem vorliegenden Entwurf weiterhin handlungsfähig ist.“

Die Investitionsvorhaben des Kreises waren ebenfalls Thema bei der Fraktionssitzung. Dazu erklärt Plötner: „Der Landkreis Altenburger Land hat für die nächsten Jahre Millionen von Fördergeldern in Aussicht. Die Grundlage für diese Fördergelder wurde mit dem vorliegenden Haushalts- und Finanzplan geschaffen. Um diese Gelder auch in Anspruch nehmen zu können, ist ein möglichst einheitliches Votum des Kreistages zum vorliegenden Haushalt zielführend.“

Ein wichtiger Bestandteil des Haushaltes sind auch die Wirtschaftspläne der kommunalen Gesellschaften. Diese bilden für den Dienstleistungsbetrieb Abfallwirtschaft / Kreisstraßenmeisterei, das Klinikum Altenburger Land, die Alten- und Pflegeeinrichtungen, die THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft und die Flugplatz Altenburg Nobitz GmbH die Grundlage für ihre wirtschaftliche Tätigkeit. Dazu Ralf Plötner abschließend: „Der Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge ist ständige Aufgabenstellung für die Fraktion des Kreistages DIE LINKE. Mit den vorliegenden Wirtschaftsplänen sind unsere Unternehmen gut aufgestellt und für ihre weitere Arbeit, z.B. zur medizinischen Versorgung der Menschen im Altenburger Land gerüstet.“