27. Juni 2017

Provinz-Posse; oder eine Beschlussvorlage endet im Scharmützel

(OVZ 24./25. Juni 2017)

Als am vergangenen Donnerstag, dem 22.06.2017 im Stadtrat die Beschlussvorlage 030/17/AN-IF aufgerufen wurde, trafen uns die hoch geschlagenen Wellen völlig unvorbereitet. Nein, die Fraktion DIE LINKE. hatte offen gesagt, nicht darüber nachgedacht, die besseren Einwohner von Altenburg zu sein. Anlass hierfür sollte die Unterstützung des Ansinnens - über offizielle Termine der Stadt Altenburg, die „die Ratsarbeit tangieren“ zeitnah informiert zu werden - sein. Auch sah DIE LINKE. in der Beschlussvorlage kein ausgewiesenes Potential, um die SPD-Fraktion oder

den Oberbürgermeister mit „“Nickligkeitsfouls“ zu demoralisieren oder ins Abseits zu stellen“. Schon gar nicht begreift DIE LINKE. die Vorlage als „quantitativen Wettlauf um Beschlussvorlagen.

Wir waren einfach nur Miteinreicher der Beschlussvorlage - - Informationen für Stadträte und sachkundige Bürger - weil wir die Möglichkeit unserer Mitarbeit wahrnehmen wollen. Bei Einwohnerversammlungen, Bürgerversammlungen oder Informationsveranstaltungen des Oberbürgermeisters wollten wir nicht mehr Gefahr laufen, diese Information durch ein achtlos beiseitegelegtes Amtsblatt zu übersehen. Leider ist dies in der Vergangenheit offensichtlich nicht nur in unserer Fraktion unabsichtlich vorgekommen. Somit erschien es der LINKEN für eine engagierte Ratsarbeit sinnvoll, auf moderne und einfache Weise per E-Mail informiert zu werden. DAS dies von Seiten der Verwaltung möglich sei, war im Hauptausschuss aus unserer Sicht abschließend geklärt worden. Der gefasste Beschluss hätte also einfach nur klar stellend und arbeitserleichternd wirken können.

Ein verbales Scharmützel also, bei dem die Stadträte ihrem Affen Zucker geben, hat eine engagierte Ratsarbeit noch niemals befördert. Deshalb beteiligte sich DIE LINKE. auch nicht an dieser Debatte. Eine Äußerung zu diesem Thema ist trotzdem notwendig geworden. Am Samstag hatte es diese inhaltlich doch sehr spärlich ausgestatte Beschlussvorlage mit einem längeren Bericht in die OVZ geschafft, was anderen Beschlussvorlagen verwehrt blieb.

Mit einem Augenzwinkern

Kati Klaubert

Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Stadtrat Altenburg