Lebens- und liebenswertes Altenburg - Die Stadt mit uns gemeinsam gestalten!

Liebe Wählerinnen und Wähler,

Altenburg ist unser Zuhause. Gestaltet wird es durch diejenigen, die hier wohnen, leben und arbeiten. Nun stehen wieder Wahlen zum Altenburger Stadtrat an. Als Partei DIE LINKE bringen wir erneut unsere kommunalpolitischen Erfahrungen der vergangenen Jahre ein, werben um Ihre Stimme und wollen, dass es vorangeht mit unserer Stadt.

Demokratie lebt vom Mitmachen. Meckern aus der Sofaecke heraus ist viel einfacher, als sich einzumischen, nachzufragen, mitzudenken und Vorschläge zu unterbreiten. Wir krempeln die Ärmel hoch, wollen uns anstrengen und mitgestalten.

Im künftigen Altenburger Stadtrat werden wir unser Wissen und Ideen einbringen. Es gibt nach wie vor viel zu tun.

Wir treten dafür ein, dass in der Stadt und im Umland Arbeitsplätze erhalten werden und entstehen und dass für gute Arbeit auch gute Löhne gezahlt werden. Wenngleich die kommunalen Möglichkeiten dafür begrenzt sind, ist seitens der Verwaltung dafür Sorge zu tragen, dass mit gutem Beispiel vorangegangen wird und die städtischen Gesellschaften ebenfalls verantwortungsvoll einbezogen werden.

Wir setzen uns dafür ein, dass alle Generationen die bestmögliche Lebensqualität haben und insbesondere für Kinder und Jugendliche ein guter Start ins berufliche Leben gelingt.

Altenburg soll eine lebendige und weltoffene Stadt sein, in der sich sowohl diejenigen wohlfühlen können, die hier wohnen, als auch diejenigen, die zu Gast sind. Wir fördern Zivilcourage und richten uns gegen jegliche Spielart des von Rassismus und menschenverachtender Gewalt.

Konkret heißt das für uns:

Stadtentwicklung: Zusammenwachsen, um zusammen zu wachsen

Wie viele andere Regionen in der Bundesrepublik auch, erlebt die Stadt Altenburg und das Altenburger Land einen Strukturwandel. Menschen ziehen in Groß- und Hauptstädte und verlassen dabei das Land und die Kleinstädte. Altenburg hat jedoch gerade im mitteldeutschen Raum als Stadt mit Kultur und Natur beste Bedingungen als Lebensort.

Um das Leben direkt vor Ort angenehmer zu gestalten, setzen wir uns für Konzepte zur Quartiergestaltung und deren Umsetzung ein. Sowohl Altenburg-Nord oder Altenburg-Süd-Ost sind solche Quartiere, doch auch in der Innenstadt und den angrenzenden Gebieten sowie in den Ortsteilen gilt es Lösungen zu finden, die erkennen lassen, dass in der Stadt Stück für Stück Areale entstehen, in denen es sich gut leben lässt. Das muss für Jung und Alt gelten und unterschiedliche Einkommensverhältnisse berücksichtigen. Solche Konzepte können nur mit den Einwohnerinnen und Einwohnern entstehen.

Darum sind Bürger- und Stadtteilinitiativen unverzichtbar und deshalb wichtige Partner für Stadträtinnen und Stadträte.

Wir regen an, eine Anlaufstelle in der Verwaltung einzurichten, die für derartige Initiativen direkter Ansprechpartner ist und hilft, den bürokratischen Dschungel zu durchdringen. Als Ansprechpartnerin schlagen wir die City-Managerin vor.

Stadtentwicklung heißt für uns auch, die Stadt bürgerfreundlich zu gestalten und endlich den lang geplanten Bürgerservice einzurichten und die verschiedenen Anlaufpunkte der Verwaltung zu konzentrieren.

Ein Breitbandanschluss gehört zur Grundversorgung und deshalb in öffentliche Hand und muss schnellstmöglich bis im letzten Haus bereitgestellt werden.

In einer sicheren Stadt zu leben, bedeutet für uns, sowohl Maßnahmen der Prävention als auch der Repression sinnvoll miteinander abzustimmen.

In Zusammenarbeit von Polizei und anderen Verantwortlichen soll die Einhaltung gesellschaftlicher Normen kontrolliert und auch geahndet werden. Illegalen Graffitis, Vandalismus sowie der Einbruchs- und Drogenkriminalität muss so wirksam entgegnet werden.

Zu einer sicheren Stadt gehört der Einsatz von geschultem Personal des Ordnungsamtes an „Brennpunkten“.

Eine attraktive Stadt ist eine saubere Stadt. Jede und jeder kann dazu einen Beitrag leisten. Wir unterstützen auch dabei das bürgerschaftliche Engagement. Im Stadtbild sollten ausreichend Papierkörbe und Toiletten für die Zwei- und Vierbeiner zur Selbstverständlichkeit gehören.

Stadtentwicklung bedeutet aber auch, sorgsam mit Natur und Umwelt umzugehen. Um den Lebensraum für Pflanzen und Tiere zu erhalten, werden wir bei baulichen Entscheidungen darauf achten, dass keine unnötigen Flächen versiegelt werden. Gärten, Parks und Grünanlagen wollen wir erhalten bzw. erweitern, indem der innerstädtische Bereich mit mehr

Grün versehen und um jeden gesunden Baum gekämpft wird. Besonders wichtig dabei ist, dass auf bienenfreundliche Pflanzen geachtet wird, damit sich ihre Population wieder erholt. Der Einsatz von Glyphosat gehört der Vergangenheit an.

Wir setzen uns ebenfalls dafür ein, dass das Areal um den Großen Teich als größter Naherholungsbereich behutsam saniert und noch attraktiver gestaltet wird. Das notwendige Hochwasserschutzkonzept soll dazu dienen, dass in dem Bereich die natürlichen Belange wieder beachtet werden.

Stadtentwicklung geht für uns auch nur mit, statt gegen die Umlandgemeinden!

Barrierefreiheit: Familienfreundlich und lebenswirklich

Weit über 90% der Menschen mit Behinderungen wurden nicht so geboren, sondern haben diese Behinderung im Laufe ihres Lebens erworben.

Wir setzen uns dafür ein, dass alle öffentlichen Gebäude in Altenburg Stück für Stück barrierefrei gestaltet werden. Gleiches trifft für die Straßen und Plätze zu, die häufig Barrieren für Menschen mit eingeschränkter Mobilität darstellen. Wir sehen nicht nur, dass dies Menschen mit angeborenen oder erworbenen Behinderungen hilft, sondern auch generell älteren Menschen und Menschen mitten im Leben, wie etwa Eltern mit Kinderwagen. 

Dabei richten wir unser Augenmerk darauf, dass Barrierefreiheit nicht nur auf eingeschränkte Mobilität abzielt, sondern auch auf die Überwindung weiterer Barrieren wie Seh- oder Hörbeeinträchtigungen gerichtet sein muss. – übernommen

Eine barrierearme oder gar barrierefreie Stadt ist eine familienfreundliche und lebenswirkliche Stadt für alle Generationen.

Vor diesem Hintergrund ist in Abstimmung mit dem Landkreis auch die Planung des öffentlichen Nahverkehrs abzustimmen. Um soziale Barrieren abzubauen, orientieren wir seitens der Stadt auf ein kostenloses Schülerticket für den Landkreis.

In dem Zusammenhang muss auch ein Verkehrs- und Radwegekonzept erstellt werden!

Bildung und Kultur: notwendige „Lebensmittel“

Wir wollen weiterhin die Schulträgerschaft beibehalten und die Stadt als Bildungsstandort entwickeln. Dabei ist zu überprüfen, inwiefern alle Möglichkeiten des Schulbauprogramms der Landesregierung genutzt wurden und werden.

Wir unterstützen Schulen bei Kooperationen mit anderen Schulen, bei der Zusammenarbeit mit Museen, der Bibliothek sowie dem Theater.

Unabhängig von der Schulträgerschaft soll der Museumsbesuch für Schülerinnen und Schüler kostenfrei sein.

Nach unserer Auffassung gehören Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter an alle Schulen.

Wir setzen uns dafür ein, dass trotz unterschiedlicher Trägerschaften das Areal zwischen Schloss und Lindenau-Museum mit seinen Museen, dem Marstall und dem Teehaus als gemeinsames Infrastruktur- und Kulturprojekt der Stadt und des Landkreises als echter kultureller Leuchtturm entwickelt wird.

Wir bleiben bei unserer Aussage, dass die Stadt auch nach der jetzigen Finanzierungsperiode ihren Anteil zur Finanzierung des Mehrspartentheaters leistet und somit eines unserer wichtigsten Trümpfe weiterentwickelt werden kann.

Unser Vorschlag ist ein soziokulturelles Zentrum mitten in der Stadt (z.B. Ernestinum). In welchem die Bibliothek ihren attraktiven Platz findet.

Selbstverständlich setzen wir uns weiter dafür ein, dass kommunale Sportstätten kostenfrei für den Vereinssport genutzt werden können.

Demokratie und Bürgerbeteiligung: Zuschauerdemokratie hilft nicht weiter

Demokratie muss ständig neu erkämpft und verteidigt werden. Deshalb ist es uns wichtig, Bürger mehr in Entscheidungsprozesse einzubinden. Dazu wollen wir Bürgersprechstunden anbieten, die auch dazu dienen, Themen, die die Bürger bewegen in die kommunalpolitische Arbeit aufzunehmen. Unsere Fraktionssitzungen sind weiterhin öffentlich, so dass sich Interessierte auch hier über unsere Arbeit ein Bild machen können.

Im Stadtrat regen wir an, dass Ausschüsse weitaus mehr als bisher öffentlich tagen und dass in den öffentliche Ausschusssitzungen eine Einwohnerfragestunde ermöglicht wird.

Mit der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre können Jugendliche ihre Anliegen selbstbewusst in den Stadtrat einbringen. Wir unterstützen daneben auch die Initiativen junger Menschen, die ihnen die Möglichkeiten zum Mitgestaltung über den gesetzlichen Rahmen hinaus erweitern, z. B. bei der Gestaltung von Begegnungsräumen.

Um Menschen mit geringem Einkommen die Möglichkeit der besseren Teilnahme am städtischen Leben zu ermöglichen, wollen wir das Sozial-Ticket auf seine Praxistauglichkeit überprüfen.

Kommunalfinanzen: Ohne Moos nix los.

Die Umsetzung von unseren Vorstellungen ist in hohem Maße von der finanziellen Ausstattung Altenburgs abhängig. Wir wollen aktiv gestalten und nicht nur Pflichtaufgaben abarbeiten. Deshalb müssen die Finanzbeziehungen der Kommune mit dem Land weiter verbessert werden. Dafür werden wir uns einsetzen, damit notwendige Investitionen in Schulen, Straßen, öffentlichen Gebäuden u.ä. getätigt werden können. Kommunale Haushaltspläne sollen unter Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner erstellt werden. Wir bringen erneut die Idee eines Bürgerhaushalts ein.