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Frank Tempel

Familien entlasten, Schulessen bezuschussen.

Am 03.05.2023. Wird die Linke im Altenburger Land umsetzen, was sie im letzten Kreistag versprochen

hat. Mit einem eingebrachten Antrag wird sie versuchen, angesichts einer weiterhin hohen Inflation

Familien im Landkreis mit schulpflichtigen Kindern ein wenig zu entlasten.

Auf den politischen Ebenen der Bundes- und Landespolitik wird trotz angespannter Haushaltslage versucht, die Lasten der Inflation für die Bürger zu mildern. Doch auch die Kommunen sind in der Verantwortung.

Bei all den Sorgen in Städten und Gemeinden, als auch den Landkreisen um die kommunalen Haushalte wird völlig versäumt, dass auch die Familien, insbesondere die mit Kindern eine immer angespanntere Haushaltslage durch die Inflation haben.
Die LINKE hat nun einen Vorschlag gemacht, wie eine solche Entlastung aussehen kann. Doch Angebote zur Zusammenarbeit in der Umsetzung einer solchen Entlastung an SPD/Grüne, CDU und Regionale wurden ausgeschlagen – kein Interesse!

Ohne auch nur einen eigenen konstruktiven Vorschlag zu machen, wurde von diesen Fraktionen in den vorberatenden Ausschüssen bisher leider nur nach Vorwänden gesucht aufgrund einzelner Formulierungsfragen oder dem angeblich hohen Aufwand den Antrag abzulehnen. Frank Tempel, Fraktionsvorsitzender der LINKEN - Fraktion meint hierzu: „Es ist traurig, wie wenig sich die Kreistagsmitglieder insbesondere von SPD/Grünen und CDU für die sich verschärfende soziale Situation im Landkreis interessieren. Bereits vor der Inflation lag die Armutsquote in Thüringen mit 18.9 Prozent deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Und auch wenn die Gegner unseres Antrages mit Tarifabschlüssen bei den Löhnen argumentieren liegt das auch daran, dass auch die Tarifbindung der Beschäftigten im Altenburger Land deutlich unter 50 % liegt.“

Tempel weiter zum Antrag: „Viele Eltern im Altenburger Land arbeiten für niedrige Löhne, und sind weder Bürgergeld, noch Wohngeldberechtigt. Man muss einfach wissen, dass auch diese Familien dringend Hilfe brauchen und das kann man stemmen – wenn der politische Wille im Kreistag vorhanden ist.“

Die LINKE wird ihren Antrag trotz Ablehnung in den Ausschüssen nicht zurückziehen. Es ist wichtig, dass endlich einmal klar wird, dass bei fast 3. Mill € zusätzlicher Mittel aus dem Landeshaushalt für das Altenburger Land zumindest ein gewisser Anteil da sein muss, um die ebenfalls von der Inflation belasten Bürger unseres Landkreises zu entlasten.

Die Debatte des Kreistages wird am 03.05.2023 ab 17:00 Uhr im Landratsamt im öffentlichen Teil stattfinden.

Für die Fraktion Die LINKE im Kreistag Altenburger Land
Frank Tempel

Wahlprogramm zur Bundestagswahl

Kontakt

DIE LINKE. Kreisverband Altenburger Land
Vorsitzender: Ralf Plötner
Moritzstraße 4
04600 Altenburg

Tel.: 03447 4830190

E-mail: rgeschaeftsstelle[at]die-linke-altenburgerland.de

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