Aktuelles aus dem Landtag
„Angesichts drastisch gestiegener Eigenanteile für Menschen ist stationärer Pflege ist eine Reform in der Pflegeversicherung dringend notwendig, um eine nachhaltige und gerechte Finanzierung des Pflegesystems zu gewährleisten. Die steigende Zahl pflegebedürftiger Menschen, der demografische Wandel und die steigenden Kosten für Pflegeleistungen haben dazu geführt, dass die finanzielle Belastung für die Betroffenen und ihre Angehörigen zunehmend größer wird“, erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer… Weiterlesen
Angesichts der momentan stattfindenden „Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen“, erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Pflegende Angehörige brauchen eine Lobby und mehr Sichtbarkeit. 85 Prozent der Pflege in Thüringen wird im häuslichen Bereich erbracht. Gespräche mit pflegenden Angehörigen und Mitarbeitenden von ambulanten Pflegediensten und Krankenkassen zeigen, dass pflegenden Angehörigen mehr Gehör und Anerkennung zuteilwerden sollte. Viele Probleme der Pflege sind dabei durch bundespolitische… Weiterlesen
Die Apotheken protestieren heute in Thüringen gegen den zunehmenden Personalmangel, die Folgen der Inflation und die zunehmende Belastung der Grundversorgung durch Lieferengpässe in Thüringen. Vor allem der ländliche Raum Thüringens leidet mittlerweile unter Schließungen von Apotheken, die keine ausreichende Finanzierung durch die Bundesebene erhalten, wie beispielsweise Lehesten oder Brotterode. Anlässlich dessen äußert sich der Sprecher für Pflege- und Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Der Protest… Weiterlesen
Die Ampelkoalition im Bund erwägt eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Gegenwärtig werden Beiträge nur bis zur Einkommensgrenze von 4987,50 € fällig. SPD und Bündnis90/Die Grünen wollen diese auf das Niveau der Bemessungsgrenze für die Rentenbeiträge heben. In Ostdeutschland würde dies 7100 € betragen, in Westdeutschland 7300€. Arbeitgeberverbände und die FDP sprechen sich dagegen aus. Dazu äußert sich Ralf Plötner, pflege- und gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer… Weiterlesen
Zu dem heute im Deutschen Bundestag beschlossenen Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die beschlossenen Maßnahmen sind ungenügend und bieten keine Lösung für die angespannte Situation in der Pflege. Sie bleibt somit absehbar weiterhin ein Pflegefall.“ Wenn Pflegebedürftige in ihrer Häuslichkeit gepflegt werden, haben sie Anspruch auf Pflegegeld. Dieses wird ab Januar 2024 um 5 Prozent erhöht. Bereits am 1. Juli 2023… Weiterlesen
Seit dem 8. Mai können auch in Thüringen Anträge auf Härtefallhilfen für Heizöl, Pellets und Co. gestellt werden. Das Antragsverfahren wird über ein gemeinsames Online-Serviceportal der Bundesländer in Hamburg abgewickelt. Ein analoges Antragsverfahren ist nur mit Hürden möglich. So können sich Betroffene an eine Hotline wenden und das analoge Antragsformular nach Prüfung der Antragsberechtigung anfordern. Die Nummer der Hotline (0800 100 1238) ist aber wieder nur im Internet zu finden. Da nicht alle Menschen einen Onlinezugang haben, hat sich… Weiterlesen
Zur heutigen Anhörung einer Petition aus Meuselwitz zum Erhalt des dortigen Gymnasiums, welche im Petitionsausschuss des Thüringer Landtages stattfand, erklärt Ralf Plötner (DIE LINKE), Mitglied des Thüringer Landtages und des Kreistages Altenburger Land: „In der Anhörung wurde deutlich, dass die Zukunft des Meuselwitzer Gymnasiums sicher ist. Die aktuelle Entwicklung lässt voraussichtlich einen Schulbetrieb ohne Kooperation zu. Allerdings sollte das nicht davon abhalten in der Schullandschaft des Kreises enger zusammen zu rücken und einen… Weiterlesen
Welches Ziel hat die Petition? Zum 01.01.2019 wurden die Straßenausbaubeiträge durch den Thüringer Landtag abgeschafft. Für eine Übergangszeit von vier Jahren (2015 - 2018 in denen noch Bescheide ausgestellt werden konnten, wurde parallel die Errichtung eines Härtefallfonds von der Landesregierung beauftragt, jedoch bisher immer noch nicht umgesetzt. Wir fordern eine abschließende rechtliche Umsetzung des Härtefallfonds durch das zuständige Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales. Weiterlesen
Am Dienstag, den 07. September, kommt Bodo Ramelow nach Altenburg. Er stellt sich, gemeinsam mit Björn Harras, den Bundestagsdirektkandidaten der Partei DIE LINKE im Wahlkreis Gera – Greiz – Altenburger Land, den Fragen der Wähler:innen im Landkreis. Weiterlesen
Am heutigen Montag besuchte ich, gemeinsam mit meinem Kollegen Andreas Schubert, MdL aus Gera und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, ein ortsansässiges Sägewerk. Das Lehndorfer Holzzentrum wurde in seiner jetzigen Form erst 2017, aus dem ehemaligen Sägewerk Lehndorf gegründet und mit Herz und Leidenschaft betrieben. Weiterlesen
Und was für eins! Sehenswert ist die Aufführung Krabat an der Bockwindmühle in Lumpzig. Eine Freilichtaufführung der Extraklasse durch das Theater Altenburg-Gera. Weiterlesen
Um die Einnahmen der Thüringer Kommunen auch im Jahr 2021 zu garantieren haben wir uns als Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN nun mit der CDU darauf verständigt, die bisher diskutierten Finanzmitteln um weitere 200 Mio. Euro kommunaler Gelder zu erweitern. Weiterlesen
DIE LINKE. hat zur Landtagswahl nicht nur in Thüringen das beste Ergebnis aller Zeiten eingefahren, sondern ist auch erstmals im Altenburger Land mit 29,6 % der Stimmen die stärkste Kraft geworden. Der Einzug von Ute Lukasch und Ralf Plötner in den Thüringer Landtag konnte somit gesichert werden. Beide Kandidat*innen bedanken sich bei den Wählerinnen und Wählern, die ihnen und der Partei ihr Vertrauen ausgesprochen haben sowie für die Unterstützung im Wahlkampf. „Der Erfolg wäre ohne die Hilfe der vielen Unterstützerinnen und Unterstützer nicht… Weiterlesen
Am Samstag, den 28. September, wird der Altenburger Direktkandidat der LINKEN, Ralf Plötner, den Besucherinnen und Besuchern des Altenburger Wochenmarktes an einem Infostand Rede und Antwort stehen. In der Zeit von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr werden auch weitere Mitglieder der LINKEN über die bisherige Arbeit und die weiteren Pläne der rot-rot-grünen Koalition berichten." Weiterlesen
„Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten!“ freuen sich Ute Lukasch und Ralf Plötner, Landtagskandidaten der LINKEN, über das am Donnerstag im Landtag beschlossene neue Kindergarten-Gesetz. „Für viele Menschen war es seltsam, dass in der ganzen Welt von „Kindergarten“ gesprochen wird, nur nicht im Geburtsland des Kindergartens, in Thüringen. Jetzt heißt unser Gesetz so, und wir haben die Begriffe im Gesetz angepasst. Vor allem aber haben wir die Änderung des bisherigen Kita-Gesetzes mit thüringenweit 650 zusätzlichen Personalstellen und… Weiterlesen
Der Thüringer Ministerpräsident wird kommenden Sonntag, am 28. April, im Altenburger Land sein. Er wird sich auf dem Campingplatz Pahna über die Entwicklung des gesamten Areals informieren. Im Anschluss daran findet eine kleine Wanderung nach Fockendorf statt. Start der Wanderung ist um 10.30 Uhr am Seecamping Pahna. Von hier aus geht es durch den Wald zur Stausee-Gaststätte. Auf der Wanderung ist Gelegenheit mit Bodo Ramelow und den Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl in direkten Kontakt zu treten. Auch am Zielort besteht bis 13:00… Weiterlesen
Am 2. Februar luden Ute Lukasch (MdL) und der Kreisverband DIE LINKE. Altenburger Land zu einem Alternativen Jahresempfang ins Bürgerbüro nach Altenburg ein. Diese Form des „Alternativen Empfangs“ entstand aus der Idee, verschiedensten Vereinen im Altenburger Land eine Plattform zur Vernetzung und zum Erfahrungsaustausch zu bieten. So wurde in diesem Jahr das Landesprojekt „Mehr wert sein – Mehrwert schaffen“ thematisiert. Nach der Begrüßung der ca. 70 Anwesenden durch den Kreisvorsitzenden Herrn Ralf Plötner und die Landtagsabgeordnete Ute… Weiterlesen
Lange Zeit galten PDS und Linkspartei als Partei des Ostens, weil sie denjenigen eine Stimme gab, denen die Angliederung an die Bundesrepublik zu schnell und zu schwierig verlief. Mit der Migrationskrise hat DIE LINKE dieses Alleinstellungsmerkmal verloren. Ein beträchtlicher Teil der ostdeutschen Anhängerinnen und Anhänger wählte DIE LINKE nicht wegen, sondern trotz ihrer Position der offenen Grenzen. Zuletzt haben „Wendeverlierer“, Arbeitslose und Arbeiterinnen und Arbeiter immer häufiger der AfD ihre Stimme gegeben. Welche strategischen… Weiterlesen
Der Kreisverband DIE LINKE. Altenburger Land ist auf dem Landesparteitag DIE LINKE Thüringen mit Ralf Plötner, Mandy Eißing, Eileen Nebel, Frank Ettrichrätz, Ute Stummer, Ute Lukasch und Michaele Sojka vertreten und voll motviert. Livestream unter: https://www.die-linke-thueringen.de/start/web-20/livestream/ Weiterlesen
Am vergangenen Samstag, war in der Gemeinde Göpfersdorf der Quellenhof Veranstaltungsort für das Kommunalpolitische Forum Thüringen e.V. - Die Thüringengestalter. „Was fehlt für Mensch und Landwirtschaft?“ lautete die Frage die diskutiert wurde. Mit der Ministerin für Landwirtschaft und Infrastruktur, Birgit Keller (DIE LINKE), mit dem Vorsitzenden des Kreisbauernverbandes, Berndt Apel, und der Landrätin des Altenburger Landes, Michaele Sojka (DIE LINKE), standen kompetente Diskussionspartner bereit. Klaus Börngen, ehrenamtlicher… Weiterlesen
Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung mit dem beitragsfreien Kita-Jahr ab 1. Januar 2018 für alle Familien und der Verbesserung des Leitungsschlüssels wurde durch die Regierungsfraktionen weiterentwickelt. Der Mindestpersonalschlüssel für die 3- bis 4-Jährigen wird schrittweise verbessert, die Rechte von Eltern und… Weiterlesen
Der Landesparteitag der Thüringer Linken stellte am vergangenen Wochenende in Ilmenau die Weichen für die kommenden zwei Jahre. Neben der Wahl des Landesvorstandes wurde intensiv über Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl und die zukünftige politische Entwicklung der Landespartei beraten. Der neu gewählte Landesvorstand hat nun die Aufgabe, zusammen mit den Kreisverbänden die anstehenden Herausforderungen tatkräftig anzunehmen und die Wahlen in 2018 und 2019 vorzubereiten. Der Kreisverband freut sich insbesondere, dass wieder zwei… Weiterlesen
Häusliche Gewalt ist ein ernstzunehmendes Thema. Jede vierte Frau in Deutschland ist von häuslicher Gewalt betroffen. Allein im Jahre 2016 ereigneten sich in Thüringen 3.370 Fälle von häuslicher Gewalt, die polizeibekannt wurden. Die Dunkelziffer wird auf ein Vielfaches geschätzt. Die Fallzahlen von häuslicher Gewalt sind im Vergleich zu 2015 deutlich gestiegen. Es gab 2016 39 vorläufige Festnehmen bei häuslicher Gewalt, 353 Platzverweise, 554 Wohnungsverweise und 157 Ingewahrsamnahmen zur Gefahrenabwehr in ganz Thüringen. Die Behörde der… Weiterlesen
Der Kreisverband DIE LINKE. Altenburger Land ruft dazu auf, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Altenburgs und des Landkreises am 9. November, dem Tag der Reichspogromnacht, der Opfer der Nazibarbarei zu gedenken. Ort des Gedenkens ist wie in jedem Jahr die Gedenktafel in der Pauritzer Straße in Altenburg. Beginn ist 16.00 Uhr Anlässlich des geschichtsträchtigen 9. Novembers hebt Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen, hervor: „Der 9. November steht sowohl für die Überwindung der Teilung Europas in zwei… Weiterlesen
Am Samstag den 19.08.2017 findet im Bürgerbüro Frank Tempel in der Moritzstraße 4 in Altenburg das diesjährige Sommerfest der Linken Altenburger Land statt. In der Zeit von 12:00 Uhr bis 15:00 Uhr kann man bei Salatbuffet, diverses vom Grill, Säftchen, Kaffee, Kuchen und mehr mit den Abgeordneten der Linken ins Gespräch kommen. Als Gäste sind neben dem Bundestagsabgeordneten Frank Tempel, Michaele Sojka, Bodo Ramelow sowie der Landtagsabgeordneten Ute Lukasch auch Björn Harras (bekannt aus der Fernsehserie „Gute Zeiten, Schlechte Zeiten“) im… Weiterlesen
Der Einladung des Kommunalpolitischen Forums (Kopofor) folgten am Montag, trotz des schlechten Wetters, ca. 20 interessierte Bürgerinnen und Bürger nach Meuselwitz in die Orangerie. Ab 18 Uhr erklärte Mike Huster (MdL) die Gründe für eine Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform und beantwortete die zahlreichen Nachfragen der Anwesenden. Gegen 19:30 Uhr kam die Landrätin, welche zuvor noch einen anderen Termin wahrnehmen musste, um auch ihre Ansichten zu erklären und Fragen dazu zu beantworten. Interessant waren vor allem die speziell auf… Weiterlesen
Vom 15.08. bis 26.08.2016 „Einheimische Thüringer Produkte – Unternehmen und Produzenten im Altenburger Land“ Weiterlesen
Am gestrigen Montag begleitete der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (DIE LINKE.) sowie die Umweltministerin Anja Siegesmund (Bündnis 90/Grüne) bei der vom Land organisierten Hochwasserschutztour durch den Wahlkreis. Diese Tour gab Einblicke in den bestehenden Hochwasserschutz. Neue Baumaßnahmen, die vor dem nächsten Hochwasser schützen sollen, wurden ebenso besichtigt. Die erste Station war Gera. Die Stadt ist ein aktiver Partner bei der Verbesserung der kommunalen Gefahrenabwehr. Die Herstellung des… Weiterlesen
Mit Jürgen Elsässer kommt wiederholt ein Vertreter der Neuen Rechten und ein Anhänger rechtslastiger Verschwörungstheorien nach Altenburg. Seine nationalistischen und völkischen Auffassungen stehen unserer Meinung nach im Gegensatz zu den gelebten Werten unserer Demokratie, wie Vielfalt, Toleranz und ein friedvolles Miteinander. Wir finden es beschämend, dass Altenburg erneut Bühne für eine Hetze sein soll, die die Feinde der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit versammelt. Als Veranstalter des Abends tritt das „Bürgerforum Altenburger Land“ auf.… Weiterlesen
Zum Brand in der Asylbewerberunterkunft in Altenburg Nord vom 7. Dezember 2015 erklärt Ute Lukasch: DIE LINKE. Altenburger Land und ich als Abgeordnete des Thüringer Landtages bin entsetzt über diesen Brand, welcher das Leben von 70 Menschen in Gefahr brachte. Welche Täter auch immer ermittelt werden, sie sind wegen versuchtem Mord mit aller Härte des Gesetzes zu verurteilen. Das wichtigste Gut des Menschen ist sein Leben und die Gesundheit, dabei spielen Herkunft, Hautfarbe und Religion keine Rolle. Jeder, der das Leben und die Gesundheit… Weiterlesen
Auf dem Landesparteitag in Gotha am vergangenen Wochenende wurde der Landesvorstand der LINKEN in Thüringen gewählt. Bestätigt im Amt wurden die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow, die beiden Stellvertreter Steffen Dittes und Bernd Fundheller. Ebenso wiedergewählt wurden die Landesgeschäftsführerin Anke Hofmann und der Landesschatzmeister Holger Hänsgen. Neu in den Landesvorstand gewählt wurde Jana Klaubert, stellvertretende Kreisvorsitzende des Kreisverbandes Altenburger Land. Sie will sich in den kommenden zwei Jahren verstärkt für die… Weiterlesen
Dem Aufruf des erst kürzlich gegründeten Bündnisses „Mitmenschlich in Thüringen“, auf dem Domplatz in Erfurt ein deutliches Zeichen für Demokratie, Toleranz und für die Integration von Flüchtlingen in Thüringen zu setzen, waren am Montagabend Tausende gefolgt. Unter dem hell beleuchteten Dom feierten sie gemeinsam mit Geflüchteten, die von ihrem Schicksal und der Aufnahme in Thüringen berichteten, ein Fest der Weltoffenheit und Mitmenschlichkeit. Vertreter der Kirchen, der Gewerkschaften, der Wirtschaft sowie der Landespolitik wandten sich mit… Weiterlesen
In der Diskussion wurden Fragen zur Vorstandsarbeit beantwortet. Ein herzlicher Dank wurde besonders an die langjährige Vorsitzende Heidrun Sedlacik ausgesprochen für ihre Ideen und ihr Engagment im KOPOFOR. Als neuer Vorsitzender stellte sich Frank Kuschel zur Wahl und erhielt das einhellige Votum der Mitglieder. Weitere Mitglieder wurden wie folgt gewählt: StellvertreterInnen: Heidrun Sedlacik, Ralf Plötner Schatzmeister: Andreas Schuster weitere Mitglieder: Dr. Rita Bader, Vera Fitzke, Ines Zipfel, Heinz-Dieter Plötner, Ronald Hande,… Weiterlesen
Seit nun knapp 200 Tagen hat Thüringen eine Rot/Rot/Grüne Landesregierung. Mit dem Koalitionsvertrag wurde sich auch viel im Bereich Arbeit und Soziales vorgenommen. Wichtige Themenfelder sind dabei u.a. die Verbesserung der Lebensqualität älterer oder pflegebedürftiger Menschen, die qualitative Stärkung der Gesundheitsversorgung sowie die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit. Heike Werner ist seit Dezember 2014 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Sie wird erläutern, welche Projekte mit ihrem Ministerium in den… Weiterlesen
Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischem Gewaltherrschaft und dem damit einhergehenden Ende des 2. Weltkrieges in Europa sind die Thüringer Landtagsfraktionen der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN übereingekommen, den 8. Mai künftig als landesweiten Gedenktag in Erinnerung an die Befreiung zu begehen. Weiterlesen
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Frag doch mal..." war gestern Abend Frank Kuschel (MdL) im Gasthof Mehna zu Gast. Der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag sprach über die Konzepte der geplanten Verwaltungs-, Struktur- und Gebietsreform in Thüringen, welche in der aktuellen Legislaturperiode angeschoben werden soll. Weiterlesen
DIE LINKE. Altenburger Land beteiligt sich zum 1. Mai ab 9 Uhr an der Kundgebung des DGB auf dem Altenburger Markt. Als Rednerinnen werden die Bildungsministerin Dr. Birgit Klaubert sowie Landrätin Michaele Sojka erwartet. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit mit der Landtagsabgeordneten Ute Lukasch sowie vielen kommunalen Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Weiterlesen
Konzept für eine Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen Im Koalitionsvertrag zwischen DIE LINKE., SPD und Bündnis90/Die Grünen ist zu lesen: "Die Koalition ist sich darüber einig, dass die erfolgreiche Durchführung einer Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform [...] zu den wichtigsten Herausforderungen Thüringens gehört. [...] Wir wollen den Einstieg in diese Reform gemeinsam gehen und Modellen der Freiwilligkeit einen angemessenen Raum geben. Grundsatz dieses Prozesses ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger." Weiterlesen
Zur gestrigen Gedenkstunde zur Pogromnacht und des Holocaust versammelten sich rund 60 Menschen vor der Tafel des ehemaligen jüdischen Betsaals in der Pauritzer Straße in Altenburg. Dr. Birgit Klaubert (MdL), Ute Lukasch (MdL) sowie weitere Mitglieder der LINKEN und anderer Parteien legten Blumen nieder. Neben dem Vertreter des Kommunalpolitischen Rings, Andre Neumann, sprachen Oberbürgermeister Michael Wolf sowie der ehrenamtliche Beigeordnete des Landkreises Sven Schrade zu den Versammelten. Der 9. November 1938 stellt den Beginn der Pogrome… Weiterlesen
Um sich für den erfolgreichen Wahlkampf zur Landtagswahl bei den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern zu bedanken, luden gestern die beiden wiedergewählten Landtagsmitglieder Dr. Birgit Klaubert und Ute Lukasch nach Nöbdenitz ins Sportlerheim ein. Bei Speiß und Trank ließen die ca. 40 Gäste die anstrengenden Wahlkampfwochen noch einmal Revue passieren. Von größerem Interesse war aber das Thema Regierungsbildung und die Frage, wie denn die gerade begonnenen Koalitionsverhandlungen mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen verlaufen. Da alle… Weiterlesen
Die Vorsitzende der Thüringer LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, begrüßt den klaren Ausgang des Mitgliedervotums für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Sie erklärt: Ich freue mich über das klare Votum der SPD-Mitglieder. Mein Dank gilt der neuen Führung der Thüringer SPD, zuallererst dem Landesvorsitzenden Andreas Bausewein und dem Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey. Das Ergebnis zeigt, dass bei der Thüringer SPD Führung und Basis im Einklang miteinander handeln. Rot-Rot-Grün hat heute eine weitere wichtige Hürde genommen. Das Vertrauen… Weiterlesen
Am letzten Freitag traf sich DIE LINKE. Altenburger Land zur Gesamtmitgliederversammlung, um die vergangene Landtagswahl auszuwerten sowie über den Fortgang einer möglichen Regierungsbildung zu diskutieren. Nach einem herzlichen Dank der Kreisvorsitzenden Ute Lukasch (MdL) an alle WahlkämpferInnen und UnterstützerInnen sprach die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow (MdL) zu den Sondierungsgesprächen mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen. „Wir stehen vor der historischen Situation die bundesweiten Verhältnisse zum Bröseln zu bringen“, so… Weiterlesen
Die Sondierungsgespräche zwischen der LINKEN, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen wurden am 15. Oktober abgeschlossen. In allen Politikfeldern wurden grundsätzliche Vereinbarungen erzielt und bereits mit einer Reihe von konkreten Maßnahmen untersetzt. Zusammengenommen bilden die Ergebnisse der Sondierung eine gute Basis für den Einstieg in Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien. Der Politikwechsel für mehr soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und mehr Lebensqualität in Stadt und Land rückt in greifbare Nähe.… Weiterlesen
Vielerorts ist von der Modedroge Crystal zu hören, die immer mehr Konsumierende in die Abhängigkeit bringt. Daneben ist der riskante und abhängige Alkoholkonsum weiterhin Hauptproblem auch in Thüringen, Cannabis spielt eine immer wichtigere Rolle im Bereich der Beratung und Hilfe. Die angespannte finanzielle Situation vieler Kommunen in Thüringen hat aber zur Folge, dass Maßnahmen der Drogenprävention im ländlichen Raum zurückgefahren werden müssen oder gar nicht erst geplant werden können. So fehlen die finanziellen Mittel für den Ausbau… Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen, in den Sondierungsgesprächen mit SPD und Bündnis90/Die Grünen haben wir zu Beginn über die Aufarbeitung der DDR-Geschichte gesprochen und eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Sie trägt den Titel "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte". Ausgangspunkt und Grundlage für die Erklärung bildete eine gleichnamige Erklärung aus dem Jahr 2009, die von unserer damaligen Verhandlungsdelegation mit erarbeitet wurde. In der Erklärung von 2009 wurde die DDR in einem "Bekenntnis"… Weiterlesen
Mit Spannung wurde von vielen Genossinnen und Genossen sowie Sympathisanten der LINKEN des Altenburger Landes am Wahlabend das Ergebnis der Landtagswahl 2014 erwartet. Gleich die erste Prognose machte klar: DIE LINKE. kann ihr starkes Ergebnis von 2009 nicht nur halten, sondern sogar noch leicht steigern. Nach dem vorläufigen Endergebnis erhält DIE LINKE. 28.2 % der Stimmen und zieht mit 28 Abgeordneten als zweitstärkste Kraft in den neuen Landtag ein. Damit können auch die beiden linken Kandidatinnen des Altenburger Landes, Ute Lukasch und Dr.… Weiterlesen
Mit einem großen Infostand unter dem Motto „Alles was Rot ist“ beendet DIE LINKE. Altenburger Land am Samstag, dem 13.09., ihren Wahlkampf auf dem Altenburger Markt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen hier in der Zeit von 9 bis 12 Uhr mit den beiden LINKEN Direktkandidatinnen Ute Lukasch (Wahlkreis 43) und Dr. Birgit Klaubert (Wahlkreis 44) zur anstehenden Landtagswahl ins Gespräch zu kommen. Sprechen Sie mit beiden über ihre Fragen und Probleme und lernen Sie die Positionen der Thüringer LINKEN zur… Weiterlesen
Bodo Ramelow in Altenburg Mittwoch, 10. September, ab 10 Uhr, Markt 10.00 Uhr – Rede Bodo Ramelow 11.00 Uhr – Politiktalk mit Dr. Birgit Klaubert, Direktkandidatin Wahlkreis 44 11.30 Uhr – Politiktalk mit Ute Lukasch, Direktkandidatin Wahlkreis 43 14.30 Uhr – Politiktalk mit Ute Lukasch und Dr. Birgit Klaubert 14.50 Uhr – KULTUR trifft POLITIK – Theterprojekt: Von den „Frauen von Troja“ zu den „Schutzlosen“ Ende der Veranstaltung gegen 17.00 Uhr Moderation: Manuel Kressin, Schauspieler Landestheater Altenburger Neben den Politikrunden wird… Weiterlesen
Unter musikalischer Begleitung der Tippelbrüder reisen am Samstag, dem 06. September, die Direktkandidatinnen der LINKEN in den Wahlkreisen 43 und 44, Ute Lukasch und Dr. Birgit Klaubert, durch die ländlichen Gegenden des Landkreises und bieten die Möglichkeit mit interessierten Bürgern ins Gespräch zu kommen. Ablauf: 10.00 – 12.00 Uhr Gaststätte „Am Stausee“, Fockendorf 12.45 Uhr Treffen mit dem Bürgermeister von Nobitz, großer Parkplatz am Einkaufszentrum 14.00 – 16.00 Uhr Landfrauen Dobitschen, Straße der Einheit 8b (Gebäude der… Weiterlesen
Gestern Abend war Bodo Ramelow, Spitzenkandidat der Thüringer LINKEN, zu Gast im OVZ Wahlforum in der gut besuchten Destille Altenburg und stellte sich fast 2 Stunden den Fragen des Moderators Robert Büssow und denen des Publikums. Die Themen reichten hierbei über die Ausgestaltung des ländlichen Raums, der Hilfe im Hochwasserfall, über die Beseitigung von Altlasten bis hin zu Fragen einer möglichen Gebiets- und Verwaltungsreform. Eine ausführliche Zusammenfassung des Wahlforums findet sich am 23.08.2014 in der OVZ. Für alle diejenigen, die… Weiterlesen
Der Spitzenkandidat der Thüringer LINKEN, Bodo Ramelow ist am Donnerstag, dem 21.08.2014, ab 19.00 Uhr in der Likörfarbrik (Destille) Altenburg vor Ort. Die OVZ veranstaltet hier mit den Spitzenkandidaten in Vorbereitung zur Landtagswahl ein Wahlforum. Zudem haben alle interessierten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Fragen an den Kandidaten zu stellen. Weiterlesen
Fleißige WahlkämpferInnen kleben Plakate des LINKEN Spitzenkandidaten Bodo Ramelow sowie von Gregor Gysi auf Pappen auf. Mit den Plakaten werden die beiden Veranstaltungen am 10. und 11. September in Altenburg beworben. Während am 10.09. im Zuge einer Trailertour Bodo Ramelow auf dem Markt zu erleben sein wird, können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am 11.09. Gregor Gysi auf dem Roßplan Reden hören. Weiterlesen
Es gibt viele Gründe am 14. September nicht zuhause zu sein, aber es gibt keinen Grund deswegen nicht wählen zu gehen. Seit kurzem werden die Wahlbenachrichtigungen zur Landtagswahl 2014 in Thüringen versendet. Ab diesem Zeitpunkt haben Sie die Möglichkeit, Ihre Briefwahlunterlagen zu beantragen. Ihre Briefwahlunterlagen beantragen Sie mit der Wahlbenachrichtigungskarte postalisch oder online, diese bekommen sie zugeschickt, dann mit beiden Stimmen DIE LINKE wählen und diese wieder zurückschicken. Alles ohne Kosten, das Porto ist bereits… Weiterlesen
Am Freitag, den 08.08. 2014 nahm Birgit Klaubert in der Redaktion von tv.altenburg Platz, um sich rund 40 Minuten lang den Fragen von Interviewer Mike Langer zu stellen. Dabei ging es unter anderem darum, wie eine mögliche Kulturförderung für das Land Thüringen - und insbesondere für Kulturstätten des Altenburger Landes – in Zukunft gestaltet werden könne, aber auch um Themen wie die infrastrukturelle Entwicklung der Region und die Anbindung des Altenburger Landes an die Nachbarländer. Das Sommerinterview wird demnächst bei tv.altenburg… Weiterlesen
40 Tage vor der Thüringer Landtagswahl stellte Bodo Ramelow am Montag den 04. August die Kampagne der LINKEN Thüringen am Leipziger Platz in Erfurt vor. Es ist der Auftakt für die dritte Wahltour diesen Sommer, bei der Bodo Ramelow vom 18. August bis zum 13. September 27 Ortschaften in Thüringen besucht. Auch Altenburg wird ein Anlaufpunkt sein. Besonders die letzte Woche vor der Wahl hat es hier in sich. Neben Bodo Ramelow werden Sahra Wagenknecht und Gregor Gysi im Altenburger Land erwartet. Man darf gespannt sein... „Auf 180… Weiterlesen
Je stärker DIE LINKE., desto sozialer das Land! Unter diesem Motto steht die diesjährige Wahltour der LINKEN in Thüringen. Am Mittwoch, dem 30.08., machte sie Halt auf dem Altenburger Topfmarkt. Hier konnten sich alle interessierten Besucher über das Wahlprogramm der LINKEN zur Bundestagswahl am 22. September informieren und mit dem Direktkandidaten Frank Tempel (MdB) ins Gespräch kommen. In drei Gesprächsrunden wurden linke Positionen zu den Themen Kommunalfinanzen, Kulturpolitik und Gesundheitsversorgung diskutiert. Gäste waren hierbei… Weiterlesen
Am Samstag, den 8. Juni 2013, lädt die LINKE Altenburger Land ab 10:00 Uhr in die Geschäftsstelle Moritzstrasse 8, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Stadträte, Gemeinderäte sowie Kreisräte stehen für Fragen und für Anregungen zur Verfügung. Der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel sowie die Vizepräsidentin des Thüringer Landtages Frau Dr. Birgit Klaubert freuen sich auf anregende Gespräche bei Kaffee und Kuchen und stehen für Fragen bereit. So wie es die Abgeordneten selbst tun werden, bittet DIE LINKE darum, den Aufruf der… Weiterlesen
Am Montag, dem 03.06.2013 empfing der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel den Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow. Ein Jahr nach den für DIE LINKE erfolgreichen Bürgermeister- und Landratswahlen begann Ramelow seine Info-Tour mit den Landtagsabgeordneten Dr. Birgit Klaubert und Tilo Kummer bei der Landrätin des Altenburger Landes, Michaele Sojka. Auf dem Plan stand ursprünglich ein Gespräch mit der Landrätin über Möglichkeiten und Grenzen linker Kommunalpolitik, doch die dramatische Hochwassersituation… Weiterlesen
Bei einer Gedenkstunde am Montag, den 15. April, legten auf dem ehemaligen Gelände der HASAG, Dr. Birgit Klaubert (MdL), Harald Stegmann (Linke-Stadtfraktion ABG) und Kati Klaubert (Linke-Kreisfraktion ABG-Land) gemeinsam Blumen nieder. Mit dieser Geste soll den Fremd- und Zwangsarbeitern, den KZ-Häftlingen und den Kriegsgefangenen gedacht werden, die bis zum Beginn der Evakuierung am 12. April 1945 in diesem KZ-Außenlager von Buchenwald gelitten haben und gestorben sind. Zuvor hielt Birgit Klaubert folgende bewegende Rede: Am 11. April 1945… Weiterlesen
Am 8. März lädt Die Linke. zum Frauentag in den Reussischen Hof nach Schmölln ein. Beginn der Veranstaltung ist 14 Uhr. Zu Gast ist an diesem Nachmittag Joe, einer der "Drei Thüringer Tippelbrüder" sowie Frank Tempel (MdB) - Kreisvorsitzender Altenburger Land. Zudem liest die Vizepräsidentin des Thüringer Landtages, Dr. Birgit Klaubert, aus gegebenem Anlass zu einem frauenpolitischen Thema. Weiterlesen
Regierungsgezänk zum Haushalt war komplett überflüssig und hat nur Zeit gekostet Weiterlesen
Aus Gera, Altenburg und der gesamten Region Ostthüringen kamen Beschäftigte, Kulturschaffende und Theaterfreunde am Donnerstagnachmittag zahlreich nach Erfurt, um 31. 000 Unterschriften für die Rettung ihres Fünf-Sparten-Theaters den Abgeordneten des Thüringer Landtags zu übergeben. Sie taten das kreativ, bunt und laut. "Kultur für alle!", "Jede Sparte zählt!", "Kultur schafft Werte" skandierten die Mitglieder der Fördervereine des Theaters und des Philharmonischen Orchesters, des JugendTheARTerWelt e. V. und die Mitarbeiter von… Weiterlesen
Erneut wollen am kommenden Samstag wieder Hunderte Neonazis in Gera zum so genannten "Rock für Deutschland" kommen. "Rechtsrock, das ist der Soundtrack zu Mord und Totschlag. DIE LINKE unterstützt auch an diesem Wochenende wieder den Protest, Abgeordnete der LINKEN werden vor Ort sein", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mit Rechtsrock rekrutieren Neonazis ihren braunen Nachwuchs, die Lieder rufen zu Hass auf. "Der Protest dagegen ist notwendig, aber auch die Zuständigen vor Ort müssen aktiv werden… Weiterlesen