Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE. Meuselwitz zur Wahl des Stadtrates

DIE LINKE für die Wahl des Meuselwitzer Stadtrates 2019

 

Liebe Meuselwitzer Bürgerinnen und Bürger,

Interessen, Bedürfnisse, Lebensqualität und demokratische Rechte aller Einwohnerinnen und Einwohner bestimmen unser Handeln für die Weiterentwicklung unserer Stadt mit ihren Ortsteilen.

Gerechtigkeit, Sicherheit und Toleranz, gegen soziale Spaltung, Ausgrenzung und Rassismus sind dazu Grundsätze unserer Kommunalpolitik.

 

Wir stehen für:

 

  • eine moderne, wirtschaftlich und touristisch interessante Stadt

- Nutzung von Einnahmemöglichkeiten zur Stabilisierung des städtischen Haushaltes vor Einsparungen und Erhöhungen zu Lasten der  Einwohnerinnen und Einwohner

- konsequente Weiterführung des Hochwasserschutzes

- Erstellung eines Reparaturprogrammes für Straßen und Gehwege

- Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes

- Forcierung des Glasfaserbreitbandausbaus für schnelles Internet

- wirtschaftsstarkes Gewerbe und Handwerk; Auslastung der Gewerbestandorte

- angemessene Gebühren und Beiträge

- Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

- Betreiben der Deponie Phönix-Ost ausschließlich für Abfälle der Meuselwitz GUSS GmbH

- Standortsicherung des Industrieparks "Nord" ohne Wiederinbetriebnahme der Müllbeseitigungsanlage "HKW Lucka-Meuselwitz"

- Entwicklung eines touristischen Gesamtkonzeptes in der Nordregion

 

  • ein kulturvolles, familienfreundliches und integratives Meuselwitz

- Erhalt der städtischen Einrichtungen für Kultur, Bildung, Sport,  Begegnung und Betreuung; Ablehnung deren Privatisierung

- Beibehaltung der Traditionsfeste und traditionellen Veranstaltungen

- Daseinsvorsorge mit starken städtischen Unternehmen

- Auslastung und Modernisierung vorhandenen Wohnraumes der Städtischen Wohnungsgesellschaft; bedarfsgerechtes, bezahlbares Wohnen, in freundlichem  Wohnumfeld, für alle

- Erhalt des Seckendorff-Gymnasiums mit den oberen Klassenstufen und der Regelschule

- Sicherung der allgemein- und fachärztlichen Betreuung

- Sicherstellung bedarfsgerechter Betreuung jeden Alters

- Durchsetzung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum

 

  • die Förderung von Kindern und Jugendlichen

- kostenfreie Nutzung städtischer Einrichtungen durch ortsansässige Vereine, Verbände, Schulen, Kindertagesstätten für soziale Projekte, die offen für alle sind

- Verwendung des 13,6 %-igen Anteils der Schlüsselzuweisungen des Landes für die Kindertageseinrichtungen

- Erhalt und Schaffung altersspezifischer Spielplätze und Freizeitangebote

- Neubau einer Kindertagesstätte in Mumsdorf

- Erhalt des Schüler- und Jugend-Freizeitzentrums

- Intensivierung der Kinder-, Jugend- und Schul- Sozialarbeit

- Bildung einer städtischen Kinder- und Jugendvertretung

 

  • die Stärkung der direkten demokratischen Mitbestimmung und Beteiligung aller Meuselwitzer

- Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner bei Erstellung des städtischen Haushaltplaneses; Transparenz bzgl. der Umsetzung

- Förderung und Unterstützung der Arbeit der freiwilligen Feuerwehren

- Unterstützung gemeinwohlorientierter Initiativen und Projekte

- organisatorische Unterstützung bei Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden durch die Stadtverwaltung

- Erstellen eines Nutzungskonzeptes für die Kulturhalle Zipsendorf

- Einwohnerbefragungen zu städtischen Entwicklungskonzepten

- Informations- und Mitwirkungsrechte zu Maßnahmen, die Kommunalabgaben nach sich ziehen

- Rederecht für Betroffene vor Entscheidungen in Stadtrat und Ausschüssen

- Bildung von Seniorenbeirat, Mieter- und Verbrauchervertretung in den städtischen Unternehmen

- Einwohnerversammlungen in der Kernstadt und den Ortsteilen

- Stärkung der Kompetenzen der Ortsteilräte

- Einführung von Ortsteilverfassungen in allen Ortsteilen

- Gemeindeneugliederung zu zukunftsorientierter Gebiets- und Verwaltungsstruktur in der "Nordregion"

 

Die Kandidatinnen und Kandidaten der offenen Liste DIE LINKE.