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Quelle:www.schmoelln.de

Stradtratsfraktion Schmölln

Investition in die Zukunft – Erhöhung Kindertagesstätten-Gebühren nicht mit uns!

Quelle:www.schmoelln.de

Die Fraktion „die LINKE“ im Stadtrat der Stadt Schmölln spricht sich vehement gegen eine erneute Erhöhung der Kindertagesstättengebühren aus.

Das die Stadt kein Geld übrig haben wollte für kostenloses Mittagessen haben wir zähneknirschend zur Kenntnis genommen, die nächste Kostenerhöhung wird wohl auch hier nicht lange auf sich warten lassen. Bildung ist eine unserer wichtigsten Aufgaben, dort heißt es ansetzen und Geld in die Hand nehmen. Dies fängt schon bei den Kleinsten an, denn deren Grundwissen fehlt später bei der Ausbildung, der Fortführung in der Arbeitsaufnahme als Angestellter, Arbeiter oder gar Selbständiger.
Die Lücke im Haushalt kann man nicht immer nur zu Lasten der Kleinsten stopfen. Wir sollten uns um Ausgabenkürzung bemühen und auch da nicht bei denen anfangen, die es am nötigsten haben, sondern unnötige Zuschüsse streichen. Wem nützt die Etappenstadt der Thüringenrundfahrt der Frauen, wenn diese unseren Haushalt und den der Stadtwerke/Kommunalservice mit mehreren tausend Euro belastet, aber keine Einnahmen bringt, da die Radfahrerinnen z.B. ihr Domizil in anderen Städten aufschlagen.
Leider hat auch unsere Bürgermeisterin Frau Lorenz in der Vergangenheit nicht viel zur Ausgabenminderung beigetragen:
da wurde als erste Amtshandlung das Ordnungsamt wieder geschaffen, welches nach dem Weggang vom ehemaligen Amtsleiter Ron Groß durch Herbert Köhler (BM a. D.) in weiser Voraussicht der Personalkostenentwicklung in den kommenden Jahren dem Hauptamt angegliedert wurde.
Als nächstes konnte durch die Mehrheit im Stadtrat gerade noch verhindert werden, dass die intakte Crimmitschauer Strasse auf Drängen von Frau Lorenz ausgebaut werden sollte.
Leider konnten wir nicht verhindern, dass die Stadt 8.000 EURO für das ILEK (Gutachten für die Kaufhalle Heimstätte) in den Wind geschossen hat – das Endergebnis haben erfahrene Stadträte und Gewerbetreibende, auch ohne Geld dafür zu bekommen ,vorhergesagt. Ohne den Beschluss des Stadtrates wäre dies sogar noch mehr gewesen, da nach der ersten Etappe das Verfahren gestoppt wurde.
Fangen wir also an, den geplanten Haushalt an den richtigen Stellen zu kürzen. Allerdings muss man zunächst den vorgeschlagenen und ausgearbeiteten Haushalt durch die Verwaltung als Stadtrat kennen, um Einfluss zu nehmen, schließlich entscheidet nicht die Verwaltung, sondern der Stadtrat darüber. Es ist müßig im Nachgang über Maßnahmen zu entscheiden oder zu streiten, wenn im Vorfeld uns nicht bekannte Sachaufgaben schon gar nicht mehr im Haushalt stehen, aber eventuell notwendig wären, um das Leben in der Stadt lebenswert zu gestalten. Genauso müßig ist es für unsere Arbeit als Stadtrat, wenn die Verwaltung mit Zahlen, die uns bis heute nicht genau vorliegen den Elternvertretern gegenüber argumentiert, dass eine Erhöhung unbedingt sein muss und damit dem mündigen Bürger ihren Willen aufdrückt.
Schmölln muss weiter attraktiv für junge Familien bleiben, um dem Wegzug und der Vergreisung entgegen zu wirken. Einem Haushalt, der eine Erhöhung der Gebühren für die Kindertagesstätten vorsieht, werden wir NICHT zustimmen!