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Frank Tempel und Michaele Sojka im Bundesvorstand von DIE LINKE.

Am 26. und 27. Februar 2021 fand der erste digitale Bundesparteitag der Partei DIE LINKE inklusive Vorstandswahlen statt. Mit Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow gibt es eine neue, starke und weibliche Doppelspitze. Gleich zwei Mitglieder aus dem neugewählten Parteivorstand kommen aus dem Altenburger Land. 


Dazu erklärt Kreisvorsitzender Ralf Plötner: "Mit Michaele Sojka und Frank Tempel wird DIE LINKE aus dem Altenburger Land die neuen Vorsitzenden und die Partei bundesweit unterstützen. Viel Erfahrung, Kompetenz aber auch ein stetig kritischer Blick werden damit in die Vorstandsarbeit eingebracht."

Aufgrund der digitalen Durchführung müssen die Ergebnisse noch in einem Briefwahlverfahren bestätigt werden. Tempel ist bereits zum vierten Mal in den Parteivorstand gewählt, Michaele Sojka zum ersten Mal. 


"Wir wollen bei der Landes- und Bundestagswahl im September alles mobilisieren, um Thüringen weiterhin sozial zu regieren und in Berlin einen Politikwechsel einzuleiten. Ich wünsche dem neu gewählten Parteivorstand eine gute Amtszeit und bin mir sicher, dass durch die Mitglieder aus meinem Kreisverband konkrete Lösungen für die Probleme der Menschen in den Mittelpunkt der Arbeit gestellt werden." so Plötner abschließend

LINKE fordert Landrat zum Handeln auf - Probleme aussitzen ist für uns keine Option!

Beide Berufsschulen in Altenburg zu erhalten ist das Ziel aller Kreistags-Fraktionen des Kreistages Altenburger Land. Das war in den vergangenen 20 Jahren Schulnetzdiskussionen so und ist es auch jetzt noch.

Seit der Anhörung aus dem September 2020 wissen wir, dass die Unternehmen sowie auch beide Berufsschulen vor allem Planungssicherheit brauchen. Nicht später, sondern jetzt. Deshalb war die Linke über des Landrates „Mikado-Politik“, was bedeutet „wer sich zu erst bewegt verliert“, und die Vorlage zum Kreistag im Februar sehr erstaunt. Bereits seit mehr als einem Jahr erwarten wir als Fraktion DIE LINKE konkrete Schritte und die Unterschrift unter ein Konsenspapier der Ostthüringer Bildungsregion. Wenn es diese Einigung endlich gäbe, wäre die Forderung aus der Verwaltung des Ministeriums mehr Schwerpunktschulen zu bilden, vom Tisch. Klar ist, dass wir keine Schwächung des ländlichen Raumes wollen. Diese könnten wir uns auch nicht leisten. Verlieren wir Berufsschulen oder Berufsschulzweige, verlieren wir auch junge Menschen. Nach dem Schulabschluss eine duale Ausbildung vor Ort beginnen zu können, ist das Rückgrat für die Handwerker und die regionalen Unternehmen. Vor allem für die Jugendlichen, welche ihren Abschluss in der 9. oder 10. Klasse machen und danach eine Ausbildung starten wollen ist es wichtig, dass sie diese nahe bei der Familie machen können und nicht schon frühzeitig von der Familie getrennt werden.

Damit sich möglichst viele Schüler*innen für eine attraktive Ausbildung in Altenburg entscheiden, braucht es Planungssicherheit. Und zwar sofort und nicht erst nächsten Herbst, wie es die Landräte in ihrem bewussten „Mikado“ anstreben. Umso länger die „Scharade“ dauert, umso mehr potentielle Auszubildende verlieren wir in unserem schönen Landkreis.

Das vorliegende Konsenspapier sollte den Kreistagsmitgliedern schnellstens zur Abstimmung vorgelegt werden.

Altenburg braucht seine BEIDEN Berufsschulen!

Kreistag online durchführen - Pressemitteilung der Kreistagsfraktion

"Wir, die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Altenburger Land, fordern, den für den 17. Februar geplanten Kreistag online zu veranstalten." teilt Fraktionsvorsitzender Ralf Plötner, nach einer Online-Fraktionssitzung mit.

"Das Altenburger Land ist aktuell immer noch in den Top 10 der Corona Hotspots in Deutschland. Der 7 Tage Inzidenzwert ist deutlich über 200, wir haben die höchsten Coronainfektionen seit Beginn der Pandemie in Thüringen. Das Gesundheitsamt ist mit der Kontaktnachverfolgung und Quarantäneverhängung sichtlich überlastet. Mit einer  Durchführung der Kreistagssitzung in dieser Situation im Goldenen Pflug, würden wir, ohne dass es notwendig wäre, die Kreistagsmitglieder fahrlässig und unnötig gefährden. Daher muss der Kreistag online stattfinden, wie es auch durch die Allgemeinverfügung im Kreis möglich und angezeigt ist.

Genauso fordern wir weiterhin einen Nachtragshaushalt und wollen vom Landrat über den Jahresabschluss 2020 informiert werden. Für den Kreistag hat die Fraktion DIE LINKE eine aktuelle Stunde zur Aussprache über die Pandemie-Bekämpfung durch das Landtatsamt beantragt." informiert Plötner.

Ralf Plötner

Online-Basiskonferenz

Gemeinsam möchten wir den Entwurf unseres Landtagswahlprogrammes, welches am 22.01. bis 23.01.21 auf unserem ersten Online-Landesparteitag beschlossen werden soll, nach Kapiteln geordnet vorstellen und diskutieren.

Um möglichst vielen GenossInnen die Teilnahme zur Basiskonferenz zu ermöglichen, wird sie an zwei Terminen stattfinden:
am Dienstag, 12.01.2021 und am Dienstag,19.01.2021, jeweils 17.00-21.00 Uhr.
 

Weitere Infos dazu unter: https://www.die-linke-thueringen.de/nc/start/aktuell/detail/news/online-basiskonferenz/

 

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Altenburg vom 7.1.2021

Am Mittwoch, den 06. Januar 2021, traf sich die Fraktion DIE LINKE des Altenburger Stadtrates aus aktuellem Anlass zu einer Videokonferenz.

In  Anbetracht der angekündigten Fortführung und sogar der Verschärfung der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung ging es in der Beratung um die Meinungsbildung zu Ausschuss- und Stadtratssitzungen sowie die Forcierung der Digitalisierung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Altenburg.

 

Einhellig war die Meinung der Fraktionsmitglieder dazu, Ausschuss- und Stadtratssitzungen nur im unabweisbaren Umfang durchzuführen. Die Stadträte sprachen sich unter anderem dafür aus, die Beratungen und die Beschlussfassung des Doppelhaushaltes 2021/2022 in die Zeit nach den zu erwartenden Einschränkungen zu verschieben. Bis dahin gilt das Gebot der vorläufigen Haushaltführung und die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung ist somit gegeben.

Darüber hinaus soll durch die Verwaltung die Möglichkeit von Videokonferenzen der Ausschüsse zur Vorberatung von Vorlagen geprüft werden. Somit könnte die Abstimmung im Stadtrat wesentlich gestrafft werden.

Intensiv beriet sich die Fraktion mit sachkundigen Bürgern zu den Notwendig- und Möglichkeiten der Digitalisierung an den Schulen in Trägerschaft der Stadt.

Klar wurde herausgearbeitet, dass diese Aufgabe nur gemeinsam von der Stadt, den Schulen, dem Schulamt und dem Kultusministerium geleistet werden kann.

Dies könne nicht alleine zur zusätzlichen  Aufgabe der Pädagogen und der technischen Kräfte der Schulen gemacht werden!

Nicht alle Fragen konnten abschließend einer befriedigenden Lösung zu geführt werden. Unter anderem wurde die Schaffung von befristeten Stellen für die Einstellung von Administratoren an den Schulen angedacht. So ist noch nicht klar, in wieweit dafür Mittel des Bundes und des Freistaates  aus dem Digitalpakt eingesetzt werden können. Sollte es dafür Möglichkeiten geben, sollten 4 befristete Stellen (1 Administrator für 2 Schulen) in den Stellenplan eingearbeitet werden. Alternativ dazu könnten den Schulen Mittel zugeordnet werden, um derartige Leistungen einzukaufen.

 

Schnell wurde klar, dass die Stadträte über die strategischen Vorstellungen des Oberbürgermeisters in dieser Frage nicht umfänglich informiert sind.

Aus diesem Grunde verständigte sich die Fraktion darauf, insbesondere in Vorbereitung der Haushaltsberatungen,  entsprechende Anfragen an den Oberbürgermeister zu stellen.

So wollen die Stadträte wissen, welche Vorstellungen/ Planungen es beim Schulträger Stadt Altenburg zur Unterstützung bzw. Durchsetzung der Digitalisierung der Schulen gibt.

Auch soll der Oberbürgermeister Auskunft darüber geben, welche Möglichkeiten der Nutzung von Mitteln aus dem Digitalpakt des Bundes und der Länder, in Verbindung mit zusätzlichen Mitteln des Landes Thüringen, wurden bereits genutzt bzw. angestrebt werden.

 

 

Altenburg, den 07.01.2021                                                         Kati Klaubert, Fraktionsvorsitzende

                                                                                                              

LINKE Kreistagsfraktion zieht Zwischenbilanz und blickt nach vorn

Am vergangenen Samstag traf sich DIE LINKE. Kreistagsfraktion im Altenburger Land im virtuellen Raum, um über die bisherige Wahlperiode und die kommenden Aufgaben zu beraten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Plötner: „Wir haben uns gemäß unserem Wahlprogramm in der bisherigen Wahlperiode unter anderem für einen starken öffentlichen Nahverkehr, den Ausbau der Sozialarbeit und den Erhalt von Schulstandorten eingesetzt. Durch unsere Nachfragen wurden Mängel offenbar, zum Beispiel beim teilweise desolaten Brandschutz an unseren Schulen. Wir sind im Kreistag das soziale Gewissen der Kommunalpolitik.“

In der Klausur blickten die Kreistagsmitglieder und berufenen Bürger:innen auf die weiteren Aufgaben in der Kreispolitik. So wird es mit den zusätzlichen Millionen, die durch das Strukturstärkungsgesetz Kohleregion kommen, Gestaltungsräume für den gesamten Kreis geben. Für den im letzten Kreistag verabredeten Nachtragshaushalt wird sich die Fraktion für die Ausfinanzierung des Jugendförderplans einsetzen und wichtige Brandschutzmaßnahmen an Schulen vorantreiben. Die bedrohliche Situation im Landkreis, welche durch die Hohen Infektionszahlen durch das Coronavirus alle an die Belastungsgrenze bringt, wurde ebenfalls intensiv diskutiert.

„Aufgrund der intransparenten und häufig nicht nachvollziehbaren Handlungen durch den Landrat, haben wir mit Blick auf zukünftige Wahlen auch offen über potentielle Kandidaturen gesprochen. Dabei haben wir als DIE LINKE. im Altenburger Land geeignetes Personal und werden frühzeitig Entscheidungen beim Kampf um das Landratsamt treffen.“ so der Fraktions- und Kreisvorsitzende, Ralf Plötner, abschließend.

Finanzgarantie für Thüringer Kommunen - Koalition hält Wort

„Um die Einnahmen der Thüringer Kommunen auch im Jahr 2021 zu garantieren haben wir uns als Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN nun mit der CDU darauf verständigt, die bisher diskutierten Finanzmitteln um weitere 200 Mio. Euro kommunaler Gelder zu erweitern. Diese 200 Mio. Euro teilen sich auf in 80 Mio. Euro für den Ausgleich von geringeren Gewerbesteuereinnahmen durch die Corona-Pandemie, 40,7 Mio. Euro für die kreisangehörigen Gemeinden und Städte und 59,3 Mio. Euro gehen an die Landkreise und Kreisfreien Städte." informiert der Landtagsabgeordnete, Ralf Plötner.

Der Landkreis Altenburger Land kann nach den ersten Berechnungen mit 2.657.248 Euro rechnen. Die Städte und Gemeinden bekommen ebenso mehr Schlüsselzuweisungen sowie Ausgleichshilfen. Dabei würden unter anderem auf Altenburg würden hierbei 670.844 Euro, auf Lucka 59.102 Euro, auf Meuselwitz 183.815 Euro, auf Schmölln 273.498 Euro, auf Gößnitz 56.520 Euro und auf Rositz 43.213 Euro entfallen. Durch die zusätzlichen Finanzmitteln wird die Lage in den Kommunen deutlich verbessert. „Mit dieser Finanzgarantie des Landes bekommen die Kommunen im Altenburger Land mehr Handlungsfähigkeit. Beim Kreishaushalt bedeutet dies für DIE LINKE Fraktion, dass beim Nachtragshaushalt der Jugendförderplan dann voll ausfinanziert werden kann und die Kommunen durch eine moderate Senkung der Kreisumlage entlastet.", so Ralf Plötner abschließend.

Öffentliche Veranstaltung zum Thema ÖPNV im Altenburger Land

Stufe 2 des Projektes “Schmölln macht mobil”

Ende 2018 nahm das Projekt “Schmölln macht mobil” fahrt auf. Die Ergebnisse, wie auch die

anderer Testprojekte zeigen, dass die Fahrgastzahlen steigen, wenn der ÖPNV attraktiver wird.

Nun wurde ein neues Konzept für weite Teile des Altenburger Landes entworfen, welcher alsbald

den kompletten Landkreis umfassen soll.

Ralf Plötner, Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion DIE LINKE. lädt zu einer öffentlichen

Veranstaltung ein, um allen Interessierten und Neugierigen das Projekt vorzustellen und

Möglichkeiten für Nachfragen und Austausch zu bieten. Neben Landrätin a. D. Michaele Sojka wird

auch die Geschäftsführerin der THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH Tatjana Bonert

zu Gast sein, um das Projekt und bereits gewonnene Erkenntnisse vorzustellen.

Wo?

Open Lab der Stadtmenschen

Moritzstraße 6

04600 Altenburg

Wann und wie lange?

Dienstag den 13.10.2020

Einlass ab 17:30

Beginn ab 18:00

Ende voraussichtlich 20:00

Aufgrund der Corona-Pandemie dürfen nur maximal 30 Personen teilnehmen. Dennoch wird auf

ein Anmeldeverfahren verzichtet, damit auch wirklich jeder Platz besetzt werden kann und um den

Aufwand aller Teilnehmenden zu minimieren. Wir bitten alle einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen

und alle geltenden Eindämmungsmaßnahmen einzuhalten.

Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion DIE LINKE.

Friedenstour der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

"Bomben schaffen keinen Frieden" - darauf will die Bundestagsfraktion DIE LINKE im Rahmen ihrer Friedenstour aufmerksam machen. Station macht sie dabei auch am 12. September auf dem Altenburger Markt sowie am 13. September in Meuselwitz.

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag ist die einzige Fraktion, die konsequent alle militärischen Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnt und im Plenum dagegen stimmt. Ebenso lehnt DIE LINKE jegliche Art von Rüstungsexporten ab. „Waffen, Bomben und Panzer schaffen keinen Frieden“, so LINKE-MdL Ralf Plötner, der sich freut dass die Friedenstour im Altenburger Land Halt macht.

Plötner fordert stattdessen die Mittel für humanitäre Hilfe in Kriegsgebieten sofort und massiv zu erhöhen. Die Kriege müssen beendet und beim Wiederaufbau der Städte und Dörfer muss geholfen werden. Das sei „effektive Fluchtursachenbekämpfung“, sagt Plötner.

Vor Ort in Altenburg treffen sie auch den Landtagsabgeordneten und können mit ihm ins Gespräch kommen, nicht nur zu friedenspolitischen Themen.

Tarifkämpfe im öffentlichen Dienst

Held*innen haben mehr verdient!

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Am 8. Mai 2020 jährt sich der Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands zum 75. Mal. Dazu erklärt Ralf Plötner, Mitglied im Thüringer Landtag uns Vorsitzender der LINKEN im Altenburger Land:

"Am 8. Mai gedenken wir der Millionen Toten, die durch die Nationalsozialisten verschleppt und ermordet wurden. Ob wegen ihrem politischen Einsatz, ihrem Glauben oder ihrer Sexualität, die NS-Mordmaschinerie machte keinen Halt. Wir müssen besonders Aufmerksam sein, weil viel zu häufig Stimmen laut werden, die sich in der Tradition des Faschismus sehen. Dem müssen wir gemeinsam widersprechen, weil das Ziel heißt: Nie wieder Faschismus!"

1. Mai 2020

Kreisvorsitzender Ralf Plötner: "Dieses Jahr gibt es zwar keine Maikundgebung auf dem Altenburger Markt, die Forderungen nach gut bezahlter Arbeit dürfen deswegen natürlich nicht leiser werden. Gerade durch die Einschränkungen zur Infektionsvermeidung wurde deutlich, dass es Berufe gibt, welche grundsätzlich mehr Anerkennung und Bezahlung brauchen. Also lasst uns weiter dafür streiten. Ich wünsche euch allen einen guten 1. Mai. Und denkt dran: Solidarisch ist man nicht alleine!"

Fluchttreppe für Schule muss jetzt angebaut werden

„Die Fluchttreppe an der Regelschule Dobitschen muss jetzt angebaut werden, die Zeit ohne Schülerinnen und Schüler im Schulgebäude ist dafür ideal! Das Geld hierfür ist im Haushalt des Landkreises eingestellt.“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Kreistagsfraktion, Ralf Plötner. Grund der Forderung ist die Antwort auf eine Anfrage des Kreistagsmitgliedes, Eileen Nebel, bei der das Landratsamt den örtlichen Brandschutz für die jetzige Situation mit verantwortlich macht. In der Antwort vom 15. April wurde mitgeteilt, dass der Ortsbrandmeister gegenüber dem Fachdienst Brand- und Katastrophenschutz geäußert hätte, „dass er von Montag bis Freitag nicht in der Lage ist, den Brandschutz im Ort und für die Schule abzusichern, da nur noch zwei Mitglieder der FFW Dobitschen erreichbar wären“. Diese Information war nach Aussage des Landrates der Grund für die Sperrung des Obergeschosses in der Regelschule in Dobitschen.

„Wir haben uns beim örtlichen Brandmeister erkundigt und mussten erfahren, dass dieses Gespräch nie so stattgefunden hat und nie geäußert wurde, dass die Freiwillige Feuerwehr nicht in der Lage sei den Brandschutz im Ort und in der Schule zu sichern.“ erklärt Eileen Nebel. „Nach unseren Informationen war kein Prüfungsingenieur bei der Begehung der Regelschule vor dem Schuljahr 2019/2020 anwesend.“ so Nebel weiter.

Für den örtlichen Brandschutz geht es um die besten Rettungsbedingungen im Brand- und Katastrophenfall. In der am 9. März dieses Jahres abgegebenen Stellungnahme der Gemeinde Dobitschen zum Entwurf des Schulnetzplanes wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei baulichen Rettungswegen die Mitwirkung der Feuerwehr nicht erforderlich ist, da die Menschen im akuten Notfall das Gebäude über die Fluchttreppe selbst verlassen. „Dass die Rettung der Menschen im Schulgebäude Dobitschen aus dem zweiten Stock mit einer Fluchttreppe besser gewährleistet werden kann liegt auf der Hand. Mit der Sperrung des Obergeschosses einer Schulschließung vorzugreifen, wie vom Landrat im Schulnetzplan beabsichtigt, ist nicht hinnehmbar. Gerade wenn der Schulbetrieb trotz Corona wieder anläuft, wird das gesamte Gebäude für einen wirksamen Infektionsschutz gebraucht und somit auch die Fluchttreppe.“ so Plötner abschließend.


Öffentliche Veranstaltung zum Thema ÖPNV im Altenburger Land- Stufe 2 des Projektes “Schmölln macht mobil”

Ende 2018 nahm das Projekt “Schmölln macht mobil” fahrt auf. Die Ergebnisse, wie auch dieanderer Testprojekte zeigen, dass die Fahrgastzahlen steigen, wenn der ÖPNV attraktiver wird.Nun wurde ein neues Konzept für weite Teile des Altenburger Landes entworfen, welcher alsbaldden kompletten Landkreis umfassen soll. Weiterlesen


Neuer Kreisvorstand gewählt

Am 22. Februar wurde der Altenburger Ralf Plötner erneut zum Kreisvorsitzenden der LINKEN im Altenburger Land gewählt. Der Kreisparteitag fand im Quellenhof in der Gemeinde Göpfersdorf statt und mit 97% bestätigten die anwesenden Mitglieder den 36-Jährigen Landtagsabgeordneten im Amt. Antje Wittmar und Fabian Hoemcke sind die neuen Stellvertreter. Brigitte Dütsch wird weiterhin Schatzmeisterin des Kreisverbandes sein. Zudem wählten die Genossinnen und Genossen der LINKEN mit Leon Walter, Madeleine Beyer und Hartmut Schmidt 3 weitere... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Kreisverband Altenburger Land
Vorsitzender: Ralf Plötner
Moritzstraße 4
04600 Altenburg

Tel.: 03447 4830190

E-mail

rgeschaeftsstelle[at]die-linke-altenburgerland.de

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