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Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Altenburg vom 7.1.2021

Am Mittwoch, den 06. Januar 2021, traf sich die Fraktion DIE LINKE des Altenburger Stadtrates aus aktuellem Anlass zu einer Videokonferenz.

In  Anbetracht der angekündigten Fortführung und sogar der Verschärfung der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung ging es in der Beratung um die Meinungsbildung zu Ausschuss- und Stadtratssitzungen sowie die Forcierung der Digitalisierung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Altenburg.

 

Einhellig war die Meinung der Fraktionsmitglieder dazu, Ausschuss- und Stadtratssitzungen nur im unabweisbaren Umfang durchzuführen. Die Stadträte sprachen sich unter anderem dafür aus, die Beratungen und die Beschlussfassung des Doppelhaushaltes 2021/2022 in die Zeit nach den zu erwartenden Einschränkungen zu verschieben. Bis dahin gilt das Gebot der vorläufigen Haushaltführung und die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung ist somit gegeben.

Darüber hinaus soll durch die Verwaltung die Möglichkeit von Videokonferenzen der Ausschüsse zur Vorberatung von Vorlagen geprüft werden. Somit könnte die Abstimmung im Stadtrat wesentlich gestrafft werden.

Intensiv beriet sich die Fraktion mit sachkundigen Bürgern zu den Notwendig- und Möglichkeiten der Digitalisierung an den Schulen in Trägerschaft der Stadt.

Klar wurde herausgearbeitet, dass diese Aufgabe nur gemeinsam von der Stadt, den Schulen, dem Schulamt und dem Kultusministerium geleistet werden kann.

Dies könne nicht alleine zur zusätzlichen  Aufgabe der Pädagogen und der technischen Kräfte der Schulen gemacht werden!

Nicht alle Fragen konnten abschließend einer befriedigenden Lösung zu geführt werden. Unter anderem wurde die Schaffung von befristeten Stellen für die Einstellung von Administratoren an den Schulen angedacht. So ist noch nicht klar, in wieweit dafür Mittel des Bundes und des Freistaates  aus dem Digitalpakt eingesetzt werden können. Sollte es dafür Möglichkeiten geben, sollten 4 befristete Stellen (1 Administrator für 2 Schulen) in den Stellenplan eingearbeitet werden. Alternativ dazu könnten den Schulen Mittel zugeordnet werden, um derartige Leistungen einzukaufen.

 

Schnell wurde klar, dass die Stadträte über die strategischen Vorstellungen des Oberbürgermeisters in dieser Frage nicht umfänglich informiert sind.

Aus diesem Grunde verständigte sich die Fraktion darauf, insbesondere in Vorbereitung der Haushaltsberatungen,  entsprechende Anfragen an den Oberbürgermeister zu stellen.

So wollen die Stadträte wissen, welche Vorstellungen/ Planungen es beim Schulträger Stadt Altenburg zur Unterstützung bzw. Durchsetzung der Digitalisierung der Schulen gibt.

Auch soll der Oberbürgermeister Auskunft darüber geben, welche Möglichkeiten der Nutzung von Mitteln aus dem Digitalpakt des Bundes und der Länder, in Verbindung mit zusätzlichen Mitteln des Landes Thüringen, wurden bereits genutzt bzw. angestrebt werden.

 

Altenburg, den 07.01.2021                                                         Kati Klaubert , Fraktionsvorsitzende

                                                                                                            

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