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Ralf Plötner

Finanzgarantie für Thüringer Kommunen - Koalition hält Wort

Um die Einnahmen der Thüringer Kommunen auch im Jahr 2021 zu garantieren haben wir uns als Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN nun mit der CDU darauf verständigt, die bisher diskutierten Finanzmitteln um weitere 200 Mio. Euro kommunaler Gelder zu erweitern.

„Um die Einnahmen der Thüringer Kommunen auch im Jahr 2021 zu garantieren haben wir uns als Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN nun mit der CDU darauf verständigt, die bisher diskutierten Finanzmitteln um weitere 200 Mio. Euro kommunaler Gelder zu erweitern. Diese 200 Mio. Euro teilen sich auf in 80 Mio. Euro für den Ausgleich von geringeren Gewerbesteuereinnahmen durch die Corona-Pandemie, 40,7 Mio. Euro für die kreisangehörigen Gemeinden und Städte und 59,3 Mio. Euro gehen an die Landkreise und Kreisfreien Städte." informiert der Landtagsabgeordnete, Ralf Plötner.

Der Landkreis Altenburger Land kann nach den ersten Berechnungen mit 2.657.248 Euro rechnen. Die Städte und Gemeinden bekommen ebenso mehr Schlüsselzuweisungen sowie Ausgleichshilfen. Dabei würden unter anderem auf Altenburg würden hierbei 670.844 Euro, auf Lucka 59.102 Euro, auf Meuselwitz 183.815 Euro, auf Schmölln 273.498 Euro, auf Gößnitz 56.520 Euro und auf Rositz 43.213 Euro entfallen. Durch die zusätzlichen Finanzmitteln wird die Lage in den Kommunen deutlich verbessert. „Mit dieser Finanzgarantie des Landes bekommen die Kommunen im Altenburger Land mehr Handlungsfähigkeit. Beim Kreishaushalt bedeutet dies für DIE LINKE Fraktion, dass beim Nachtragshaushalt der Jugendförderplan dann voll ausfinanziert werden kann und die Kommunen durch eine moderate Senkung der Kreisumlage entlastet.", so Ralf Plötner abschließend.


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Kontakt

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Vorsitzender: Ralf Plötner
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