Mit Tatkraft: Dorf und Stadt zusammendenken

Kommunalpolitik– nirgendwo ist Politik näher am Menschen als in Stadt-, Gemeinde- oder Kreisräten. Hier sitzen Lehrerinnen und Lehrer, Leute vom Bau, Feuerwehrleute, Angestellte, Landwirtinnen und Landwirte sowie Seniorinnen und Senioren.

In der Kommunalpolitik geht es um die Lebensbedingungen hier direkt bei uns. Um die Schulen hier vor Ort, um unsere Straßen, unser kommunales Krankenhaus, um unser Kulturangebot.

Wer ehrliche Kommunalpolitik machen will, sagt, wie sichergestellt werden soll, wie zum Beispiel die Förderung unseres Feuerwehrnachwuchses gesichert werden kann, ob wir kleine Schulen erhalten wollen oder andere Lösungsstrategien haben, wenn es um die Bildung unserer Kinder geht.

Kommunalpolitik heißt, die richtige Balance zwischen Kultur-, Infrastruktur- oder Sozialprojekten zu finden. Kommunalpolitik heißt auch, den Widerspruch anzugehen, dass viele der hier lebenden Geflüchteten noch immer nicht arbeiten dürfen, viele Firmen bei uns aber dringend Verstärkung suchen.

Diese Themen sind der Kern ehrlicher Kommunalpolitik. Stimmungsmacher bedienen sich gern populistischer Thesen aus der Bundespolitik, versprechen den Verbrennungsmotor zu retten oder die Einwanderung zu ändern. Doch das wird weder im Stadtrat noch im Kreistag entschieden.

Ehrliche Kommunalpolitik bedeutet für DIE LINKE im Altenburger Land, die Frage zu beantworten, warum gerade unsere Städte und Gemeinden zu den einkommensschwächsten Kommunen Deutschlands gehören. Ehrliche Kommunalpolitik heißt für uns auch, uns der Realität zu stellen, dass hier, in unserer Region, die Menschen mit das niedrigste Durchschnittseinkommen Deutschlands haben.

Unser Wahlprogramm soll Antworten darauf geben, wie sowohl auf dringende soziale Fragen wie soziale Teilhabe und Mobilität im ländlichen Raum, als auch für die wirtschaftliche Stärkung des Landkreises gemeinsam Lösungen gefunden werden können.

Die Armutsbekämpfungist und bleibt eine zentrale Frage der LINKEN im Altenburger Land. Ob Rentnerinnen und Rentner oder Empfängerinnen und Empfänger von Niedriglohn – Menschen mit geringem Einkommen machen einen sehr großen Anteil unserer Bevölkerung aus. Auch die Kommunalpolitik bietet Möglichkeiten darauf zu reagieren, ohne die wirtschaftliche Weiterentwicklung einschlafen zu lassen oder den Klimaschutz zu vernachlässigen.

Wer soziale Themen, wie die Kosten für das Schulessen, ausreichend Buslinien für den ländlichen Raum für Arztbesuche, den Einkauf, Schwimmbad- oder Kinobesuch, aber auch die Entwicklung moderner Schulkonzepte unter Einbeziehung der Schülerinnen und Schülern sowie Eltern von Beginn an auf der Tagesordnung haben will, der muss zur Kommunalwahl 2024 die LINKE im Altenburger Landwählen! Eine andere Fraktion und ein anderer Landrat werden diese Themen nicht freiwillig setzen.