Kreistag online durchführen - Pressemitteilung der Kreistagsfraktion

Kreistagsfraktion

"Wir, die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Altenburger Land, fordern, den für den 17. Februar geplanten Kreistag online zu veranstalten." teilt Fraktionsvorsitzender Ralf Plötner, nach einer Online-Fraktionssitzung mit.

"Wir, die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Altenburger Land, fordern, den für den 17. Februar geplanten Kreistag online zu veranstalten." teilt Fraktionsvorsitzender Ralf Plötner, nach einer Online-Fraktionssitzung mit.

"Das Altenburger Land ist aktuell immer noch in den Top 10 der Corona Hotspots in Deutschland. Der 7 Tage Inzidenzwert ist deutlich über 200, wir haben die höchsten Coronainfektionen seit Beginn der Pandemie in Thüringen. Das Gesundheitsamt ist mit der Kontaktnachverfolgung und Quarantäneverhängung sichtlich überlastet. Mit einer  Durchführung der Kreistagssitzung in dieser Situation im Goldenen Pflug, würden wir, ohne dass es notwendig wäre, die Kreistagsmitglieder fahrlässig und unnötig gefährden. Daher muss der Kreistag online stattfinden, wie es auch durch die Allgemeinverfügung im Kreis möglich und angezeigt ist.

Genauso fordern wir weiterhin einen Nachtragshaushalt und wollen vom Landrat über den Jahresabschluss 2020 informiert werden. Für den Kreistag hat die Fraktion DIE LINKE eine aktuelle Stunde zur Aussprache über die Pandemie-Bekämpfung durch das Landtatsamt beantragt." informiert Plötner.

Ralf Plötner