LINKE Fraktion begrüßt zukunftsweisende Beschlüsse

Auf der letzten Kreistagssitzung sind mit dem Jugendhilfeplan, der Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters und dem Beschluss zum Breitbandausbau wichtige Beschlüsse gefasst, welche durch die Fraktion seit langem inhaltlich begleitet wurden.

Nachdem der Unterausschuss Jugendhilfe, in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt, eine hochwertige Bedarfsermittlung geleistet hat, ist der beschlossene Jugendhilfeplan die richtige Weichenstellung. Die thüringenweit höchste Zahl an Jugendlichen in Hartz IV Bezug verpflichtet alle Beteiligten im Altenburger Land zur zielgenauen Umsetzung des Plans. Eine Erhöhung der Ausgaben im Bereich der Jugendhilfe bedeutet in Zukunft niedrigere Folgekosten und mehr Chancengleichheit von jungen Menschen.

Bei der Ausfinanzierung des Theaters gilt ein großer Dank dem Land Thüringen. Nach der Vereinbarung ist es möglich, dass der Landkreis seine Zuschüsse nicht erhöht und trotzdem weiterhin ein Fünf-Sparten-Theater in Altenburg angeboten werden kann und die Belegschaft an den Flächentarif herangeführt wird. Dieser Erfolg war unter vorherigen Landesregierungen undenkbar. Die kommende Aufgabe besteht darin, dass nach einer Gebietsreform die Finanzierung weiterhin gesichert ist.

Mit der Übernahme der Aufgabe der gemeindlichen Breitbandversorgung werden unterversorgte Gebiete durch den Landkreis erkannt und durch vom Bund geförderte Investitionen ausgeglichen. Gegenwart und Zukunft sind ohne das Internet nicht denkbar und so gehört es zu einem Grundrecht den Zugang zu schnellem Internet zu ermöglichen.

Neben diesen wichtigen Beschlüssen prägte eine offene Informationspolitik zum Thema Flüchtlinge den Kreistag. Die Landrätin und der Landesverwaltungsamtsvorsitzende räumten die vorausgegangen Anschuldigungen der SPD restlos aus. Auf eine öffentliche Entschuldigung von Dirk Schwerd, für die falsch erhobenen Vorwürfe, wird man vergebens warten. Der Dank gilt den vielen Ehren- und Hauptamtlichen sowie den Geflüchteten, die mit viel Geduld und Offenheit einander vertrauen und die schweren Aufgaben gemeinsam lösen.

Ralf Plötner

Fraktionsvorsitzender