Schmutzkampagne gegen die Landrätin muss ein Ende finden!

Die LINKE Altenburger Land nimmt die andauernden Presseangriffe der drei
Fraktionsvorsitzenden von SPD, FDP und CDU auf die Landrätin mit deutlicher
Enttäuschung zur Kenntnis. Offensichtlich beginnt hier eine verabredete Kampagne gegen
die Landrätin, deren Wahlsieg nicht verkraftet wurde.
Die vorgebrachten Argumente sind bereits auf den ersten Blick unseriös. All die Forderungen, wie schnell der Haushalt beschlossen wird, oder wie lange er diskutiert werden muss, sind grober Unsinn! Wann der Haushalt tatsächlich beschlossen wird, entscheidet der Kreistag selbst. Schon bei der Festlegung der Tagesordnung im Kreisausschuss kann die
Beschlussfassung aus der Tagesordnung genommen werden - ganz ohne öffentlichen Popanz!
Frau Sojka hat vorgeschlagen, auf Grund der möglichen Kosteneinsparungen den Beschluss
bereits zum Jahresende herbei zu führen. Gerade die Kreistagsmitglieder verlangen immer
wieder den sparsamen Umgang mit den finanziellen Mitteln. Eine Nutzung von
Winterpreisen bei Ausschreibung käme dem entgegen.
Das Peinlichkeit keine Fraktionsgrenzen kennt, zeigt der Angriff auf den Jahresurlaub der
Landrätin. Nach langem Wahlkampf und einer schwierigen Amtsübernahme über die
Sommermonate wird ihr nun vorgeworfen, den Jahresurlaub zu nehmen. Sie kümmert sich in Kambodscha um ein Entwicklungshilfeprojekt, bei dem sie seit langem engagiert ist.
Die Haushaltsverhandlungen ziehen sich mindestens bis zum Jahresende hin und das würde
bedeuten, dass die Landräte generell bei der gegenwärtigen Lage der Kommunen keinen
Urlaub haben dürfen. An den alten Landrat wurde dieser Maßstab nicht gestellt. Es scheint
bei den Angriffen auch undenkbar zu sein, dass für die Arbeit am Haushalt Mitarbeiter
beschäftigt werden. Diese haben ganz sicher von ihrer Chefin vor deren Urlaubsantritt
Vorgaben erhalten. Mag sein, dass es Scheidel, Ronneburger und Schwerdt lieber gewesen
wäre, Michaele Sojka wäre im Wahlkampf in den Urlaub geflogen. Ist sie aber nicht.
Augenscheinlich haben SPD, CDU und FDP beschlossen, mit Schlammschlachten und
Blockaden das Wahlergebnis 2012 zu korrigieren, egal, was das die Bürger des Landkreises
kostet. Die LINKE fordert mit allem Nachdruck, diesen unwürdigen Kurs ganz schnell zu
beenden.

Frank Tempel, Franktionsvorsitzender im Kreistag Altenburger Land