Kreistagsliste gewählt und Kreiswahlprogramm beschlossen

Auf der Gesamtmitgliederkonferenz am vergangenen Samstag haben die Mitglieder des Kreisverbandes die Liste zur Wahl des Kreistages am 25.05. aufgestellt. Zur Spitzenkandidatin wählten die GenossInnen Landrätin Michaele Sojka. Auf die folgenden Spitzenplätze wurden Ralf Plötner (Altenburg), Brigitte Dütsch (Fockendorf), Frank Tempel (Nobitz), Jana Klaubert (Altenburg) und Klaus Hübschmann (Schmölln) gewählt.
Ebenfalls wurde das Kreiswahlprogramm von den Mitgliedern beschlossen. Dieses sowie die komplette Kreistagsliste werden in Kürze online abrufbar sein.

Vor der Wahl der Liste stimmte Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion, die GenossInnen auf die anstehenden drei Wahlen in diesem Jahr ein. Insbesondere ging er auf Möglichkeit von Scheinkandidaturen ein, die das Thüringer Kommunalwahlgesetz enthält. Die Kandidatur von Amtsträgern wie Bürgermeistern oder Landräten bei Kommunalwahlen ist innerhalb der Thüringer LINKEN stark umstritten. Werden diese in die jeweiligen Räte gewählt, können sie ihr Mandat aufgrund ihres Amtes nicht annehmen. Es handelt sich letztlich um eine Scheinkandidatur. Die Linke Landtagsfraktion hat wiederholt versucht, diese Möglichkeit der Scheinkandidatur mit einer Änderung des Kommunalwahlgesetzes abzuschaffen, scheiterte aber immer am Widerstand der Regierungsparteien. Bodo Ramelow wies in seiner Rede ausführlich auf die gesamte Problemlage hin und versicherte, dass DIE LINKE, falls sie nach der Landtagswahl in Regierungsverantwortung komme, das Kommunalwahlgesetz entsprechend ändern werde. Bis dahin solle man sich aber, gerade in Hinblick auf die Praxis von CDU und SPD, nicht selbst einen möglichen Vorteil nehmen. Nach längerer und offen geführter Debatte entschieden sich die anwesenden Mitglieder, trotz merklicher Bauchschmerzen, mit großer Mehrheit für die Möglichkeit der Kandidatur von Michaele Sojka auf der Kreistagsliste. Mit der Entscheidung ist die Hoffnung verbunden, die politischen Kräfteverhältnisse für DIE LINKE im Kreis positiv zu verschieben.